Das amerikanische Bezirksgericht von Süd-New-York hat im strafrechtlichen Verfahren gegen die ehemalige Krypto-Derivathandelsplattform BitMEX entschieden, dass die drei Gründer der Plattform eine gemeinsame Strafe in Höhe von 30 Mio. US-Dollar zahlen müssen.

Arthur Hayes, Benjamin Delo und Samuel Reed müssen demnach jeweils Strafzahlungen von 10 Mio. US-Dollar entrichten, wie aus einer offiziellen Mitteilung der amerikanischen Handelsaufsicht (CFTC) hervorgeht. Die klagende „Commodity Futures Trading Commission“ hatte den drei Köpfen der Plattform vorgeworfenen, im Zeitraum vom November 2014 bis Oktober 2020 vielfach gegen das amerikanische Handelsrecht verstoßen zu haben.

Daraufhin hatte die CFTC am 1. Oktober 2020 ein Strafverfahren gegen die drei Gründer eingeleitet, in dem in dieser Woche nun endlich das Urteil ergangen ist. Konkret wurde den drei Beklagten zur Last gelegt, dass sie „während des Betriebs der Handelsplattform BitMEX große Teile des Geschäfts aus den USA heraus getätigt haben, und unrechtmäßig Handelsorder und Gelder von amerikanischen Kunden zum Zweck des Handels von Kryptowährungen angenommen haben“, darunter Einzahlungen in Form von Bitcoin (BTC), Ether (ETH) und Litecoin (LTC).

Zu den weiteren Verstößen gehört in diesem Zusammenhang die Abwicklung von Handelsgeschäften mit Derivaten wie Swaps und Futures, ohne dass hierfür eine Genehmigung von der zuständigen US-Aufsichtsbehörde CFTC eingeholt wurde. Darüber hinaus soll die Plattform keine ausreichende Informationseinholung von Kundendaten (KYC) betrieben haben und auch im Hinblick auf Geldwäschebekämpfung (AML) nur unzureichende Maßnahmen ergriffen haben.

CFTC-Kommissarin Carline D. Pham betont in einem gesonderten Statement, dass ihre Behörde rigoros alle Verstöße gegen das Handelsrecht verfolgen wird, wobei sich Privatpersonen nicht von ihrer Haftbarkeit als Individuum freisprechen könnten:

„Indem wir die persönliche Haftbarkeit für die Verstöße gegen Handelsrecht und Vorgaben zur Geldwäschebekämpfung durchsetzen, also grundsätzliche Aspekte der amerikanischen Rechtsordnung, macht die CFTC deutlich, dass das Management der BitMEX auch persönlich zur Rechenschaft gezogen wird, nachdem das Unternehmen im vergangenen Jahr bereits eine 100 Mio. US-Dollar schwere Einigung auf geschäftlicher Ebene erzielt hat.“

Besonders die Verurteilung von Arthur Hayes ist von Interesse, denn der ehemalige Investmentbänker ist trotz aller Anschuldigungen noch immer eine der einflussreichsten Stimmen in der Kryptobranche. So hatte sich Hayes zuletzt erst mit der waghalsigen Prognose, dass der Bitcoin-Kurs in den nächsten Jahren bis auf 1 Mio. US-Dollar steigen wird, wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt. Bei aller fachlichen Kompetenz muss also auch diese Vorhersage angesichts der ergangenen Urteile mit Vorsicht genossen werden.