Nachdem die Social-Media-Plattform X von Elon Musk fast einen Monat lang in Brasilien blockiert war, hat das Unternehmen nun Maßnahmen ergriffen, um den lokalen Vorschriften zu entsprechen.

Lokalen Medienberichten zufolge hat X am 18. September entsprechend damit begonnen, Konten zu sperren, denen die Verbreitung von Fehlinformationen vorgeworfen wird, wie von Richter Alexandre de Moraes angeordnet. Neben der Sperrung der Konten kündigten die Anwälte von X zudem an, dass in Kürze ein neuer rechtlicher Vertreter in dem Land ernannt werden wird.

Nach brasilianischem Recht müssen Social-Media-Unternehmen, die im Land tätig sind, einen gesetzlichen Vertreter haben.

Die Konten des digitalen Influencers Allan dos Santos und des Journalisten Paulo Figueiredo, beide mit Wohnsitz in den Vereinigten Staaten, wurden im Zuge der Maßnahmen jetzt gesperrt. Auch neun weitere Konten wurden im Rahmen dieser Entscheidung geschlossen.

Es wird vermutet, dass die suspendierten Konten mit Anhängern des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in Verbindung stehen und zuvor ebenso von anderen Social-Media-Plattformen verbannt wurden. Die Entscheidungen wurden von Richter Moraes vor dem Hintergrund von zwei laufenden Untersuchungen zur Verbreitung von Falschinformationen getroffen.

Richter Alexandre de Moraes. Quelle: Marcelo Camargo/Agência Brasil

Musk hat das Vorgehen von Moraes öffentlich als politisch motivierte Zensur angeprangert und den Richter beschuldigt, wie ein „Diktator“ zu handeln, indem er politische Gegner durch Forderungen nach Inhaltsmoderation ins Visier nimmt. Trotz dieser Anschuldigungen bestätigte ein Gremium des brasilianischen Obersten Gerichtshofs die Entscheidung von Moraes und verhängte gegen X eine Geldstrafe.

Die brasilianische Regierung unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Bemühungen des Gerichts unterstützt und behauptet, es sei unerlässlich, Falschinformationen zu bekämpfen, insbesondere nach politischen Unruhen, die angeblich durch Fake News ausgelöst wurden.

Zugang zu X schon wiederhergestellt?

Am 17. September wurde der Zugang zu X in Brasilien aufgrund einer technischen Störung vorübergehend wiederhergestellt. Die Wiederherstellung wurde durch eine Verlagerung auf die Server von Cloudflare verursacht, die es den Nutzern ungewollt ermöglichte, auf die Plattform zuzugreifen. Ein Sprecher der Global Government Affairs von X bestätigte später jedoch, dass der Zugriff nur temporär möglich war:

„X Brasilien bekräftigt, dass die Situation nicht durch einen Versuch entstanden ist, die Anordnung des Obersten Gerichtshofs zu umgehen, sondern durch einen technischen Fehler, der durch die Notwendigkeit verursacht wurde, die Netzwerkinfrastruktur zu ändern, die verwendet wird, um anderen südamerikanischen Ländern den Zugang zur X-Plattform zu ermöglichen“.

Nach Moraes Verbot von X können Nutzer in dem Land, die über virtuelle private Netzwerke (VPNs) auf die Plattform zugreifen, mit einer Geldstrafe von 9.000 Dollar pro Tag belegt werden.

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