Der deutsche Digitalverband Bitkom fordert in einer am 27. November veröffentlichten Stellungnahme zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung einen konkreten Umsetzungsplan und eine Priorisierung der vorgesehen Maßnahmen.
Lob für die Blockchain-Strategie
Die Blockchain-Strategie mit ihren ambitionierten Zielen sei ein Aufbruchsignal, “dass die Bundesregierung diese Möglichkeiten nicht nur erkannt hat, sondern sie auch ergreifen will”, so Bitkom-Präsident Achim Berg.
Deutschland könne “durch die vorgeschlagenen Maßnahmen und seine gute Ausgangsposition eine weltweite Vorreiterrolle beim Einsatz und der Förderung der Blockchain Technologie einnehmen”, heißt es in der Bitkom-Stellungnahme. Eine Priorisierung der Punkte sowie ein konkreter Umsetzungsplan oder -katalog fehlten jedoch. Einigen geplanten und nur als Prüfauftrag formulierten Maßnahmen mangele es zudem an “inhaltlicher Tiefe”.
Die federführenden Ministerien (BMWi, BMF) sollten eine klare zeitliche Roadmap zur Umsetzung der Strategie ausarbeiten und eine Priorisierung der Vorhaben durchführen.
Die von der Regierung geplanten “Regulierungsvorhaben zu elektronischen Wertpapieren, zur öffentlichen Ausgabe von Krypto-Token, und zu Krypto-Werten und ihrer Verwahrung” begrüße man. Es fehle diesbezüglich bislang aber eine europäische Perspektive.
Zu den von der Bundesregierung geplanten Projektförderungen und Reallaboren im Blockchain-Bereich, den Aufbau eines Smart-Contract-Registers und dem Pilotvorhaben der Bundesregierung zu Blockchain-basierten digitalen Identitäten äußert sich der Bitkom positiv.
Erste Maßnahmen laufen an
Die Bundesregierung hatte ihre Blockchain-Strategie im September beschlossen. Im November startete die deutsche Bundesnetzagentur auf ihrer Webseite eine öffentlichen Befragung zu Möglichkeiten und Grenzen von Blockchain-Technologie, um die für sie relevanten nächsten Schritte auszuloten.
