Coinbase hat die US-Wertpapieraufsicht dafür kritisiert, dass sie im Rahmen des laufenden Rechtsstreits vor dem US-Berufungsgericht Fragen, die gestellt wurden, nicht beantwortet habe.
In einem Brief an das Gericht vom 17. Juni warfen die Anwälte der Kryptobörse der SEC vor, die Bitte von Coinbase um Festlegung von Regeln zu ignorieren. Die SEC wurde darin aufgefordert, einen Rechtsrahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen.
"Auf die Aufforderung dieses Gerichts hin, die Unstimmigkeiten zwischen ihrer Position in diesem Prozess und ihren Handlungen und Erklärungen an anderen Stellen anzusprechen, gibt die SEC immer noch keine klaren Antworten und wiederholt stattdessen ihre Argumente", wie es in dem Brief von Coinbase hieß.
Das Schreiben war eine Antwort auf den Antrag der SEC vom 13. Juni, in der sie um eine zusätzliche Frist von 120 Tagen für die Beantwortung der Fragen von Coinbase im Hinblick auf die Regelsetzung gebeten hatte.
Coinbase behauptete, die SEC informiere das Gericht nicht über den aktuellen Stand ihrer Entscheidung.
Das Unternehmen behauptete, die Auswirkungen des Schweigens der SEC, die langen Verzögerungen und ihre Durchsetzungsmaßnahmen würden weiterhin auf der Krypto-Branche lasten und der SEC-Vorsitzende Gary Gensler sei "weiterhin auf dem Weg, ein börsennotiertes US-Unternehmen und eine ganze Branche irreparabel zu schädigen".
Am 17. Juni sagte der Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase Paul Grewal auf Twitter, es sei "ungewöhnlich für die Regierung, sich einer direkten Frage eines Bundesgerichts zu widersetzen".
We couldn't wait until our deadline next week to address the SEC's response to the June 6 order from the Third Circuit. It is unusual for the government to defy a direct question from a federal court. But the SEC’s evasive response goes further, as we set out today. 1/5 pic.twitter.com/ssULmUpzi2
— paulgrewal.eth (@iampaulgrewal) June 17, 2023
Grewal sagte, er hoffe, dass das Gericht der Behörde eine Anordnung erteilt, die sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten zwingt, da die SEC den Antrag von Coinbase zurückgewiesen habe.
Coinbase fordert außerdem, dass das Gericht stattdessen eine Frist von 60 Tagen oder weniger ab dem 13. Juni festlegt.
Die SEC hat Coinbase am 6. Juni zudem verklagt, weil die Handelsplattform mutmaßlich gegen verschiedene Wertpapiervorschriften verstoßen habe. Die Börse soll insbesondere Kryptowährungen angeboten haben, die die Aufsichtsbehörde als nicht registrierte Wertpapiere betrachtet.
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