Indische Regierung: „Es gibt noch kein offizielles Verbot für Kryptowährungen“

Das indische Regierungsmitglied Anurag Thakur hat bestätigt, dass es noch kein gesondertes Gesetz gibt, das Kryptowährungen verbietet. Dies berichtet die indische Nachrichtenagentur Inc42 am 19. Juli.

Die entsprechenden Äußerungen machte Thakur als Antwort auf das Parlamentsmitglied Rajya Sabha, das ihn im Rahmen einer parlamentarischen Sitzung zur Gesetzeslage von Kryptowährungen befragt hatte.

Dharmapuri Srinivas soll Thakur speziell danach gefragt haben, ob Kryptowährungen in Indien illegal sind. Anschließend schob er noch weitere Fragen zur momentanen Handhabung und zum momentanen Rechtsstatus nach, so wollte Srinivas wissen:

„Ob die Regierung bereits die Verbreitung von Kryptowährungen in Indien zur Kenntnis genommen hat und ob rechtliche Maßnahmen gegen Personen und Unternehmen eingeleitet werden sollen, die die Kryptomärkte betreiben?“

Dabei soll Thakur letzteres verneint haben. 

Dahingehend erklärte er anschließend, dass es noch kein gesondertes Gesetz gibt, das Kryptowährungen reglementiert. Demnach können alle damit einhergehenden Aktivitäten lediglich illegal sein, sofern sie gegen bestehendes Recht verstoßen. Die indische Zentralbank, das Finanzamt und die Strafverfolgungsbehörden wären entsprechend für solche Verstöße zuständig.

Wie Cointelegraph zuvor berichtet hatte, war kürzlich ein etwaiger Gesetzentwurf durchgesickert, der bald im indischen Parlament verhandelt werden soll und den Arbeitstitel „Verbot für Kryptowährungen & Regulierung von offiziellen Digitalwährungen“ trägt. Der vermeintliche Gesetzentwurf sieht vor, dass alle „nicht offiziellen“ Kryptowährungen verboten werden. Dabei steht für das Verbot folgende Formulierung im Raum, betroffen ist:

„Jeglicher Programmiercode oder Token, der durch ein kryptografisches Verfahren erstellt wird und einen digitalen Wert abbildet, aber nicht als offizielle Digitalwährung zugelassen ist.“  

Dies würde einem Generalverbot entsprechen, das allerdings noch Platz für eine staatseigene Digitalwährung lässt. Demnach sieht der Entwurf wohl die Einführung einer „digitalen Indischen Rupie“ vor.