Die Krypto-Lobbygruppe Cryptocurrency Open Patent Alliance (COPA) und die auf Patente fokussierte Organisation Unified Patents haben eine Kampagne gegen "Patenttrolle" gestartet, die es auf Blockchain und Kryptotechnologie abgesehen haben.
COPA sagte in einem Blogpost am 1. Oktober, dass das Paar die "Blockchain Zone" ins Leben gerufen hat, eine Kampagne, die sich an Patente unter der Kontrolle von nicht praktizierenden Unternehmen (NPEs) richtet, die eine Reihe von Technologien im Zusammenhang mit Non-fungible Token (NFT), Wallets und Smart Contracts abdeckt.
Laut COPA soll die Partnerschaft Blockchain-Firmen und -Entwickler vor "ungerechtfertigten und kostspieligen" Rechtsansprüchen von Patent-Trollen (NPEs) schützen, die die hohen Kosten eines Gerichtsverfahrens nutzen, um einen Vergleich auszuhandeln.
Patent-Trolle oder Patent-Hoarder sind Unternehmen, die Patente mit dem Ziel halten, von ihnen zu profitieren, indem sie Lizenzen vergeben oder diejenigen verklagen, die sie unerlaubt nutzen. In der Regel nutzen sie das Patent nicht selbst.
Nach Angaben von Unified Patents waren diese Organisationen im vergangenen Jahr für 58 % aller Patentstreitigkeiten in den Vereinigten Staaten verantwortlich und richteten sich in 95 % der Fälle gegen Technologieunternehmen.
Patent-Trolle (rot) reichten im Jahr 2023 über 1.700 Klagen wegen ihrer gehaltenen Patente ein. Quelle: Einheitliche Patente
"Patent-Trolle sind Hindernisse auf dem Weg der Innovation", sagte der Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase Paul Grewal. "Sie müssen gestoppt werden, damit die Gemeinschaft weiterhin die wichtige Aufgabe des Aufbaus der Krypto-Wirtschaft erfüllen kann".
Kevin Jakel, CEO von Unified Patents, sagte, die Partnerschaft stelle sicher, dass der Krypto-Sektor "nicht durch die allzu häufig vorkommenden unbegründeten Patentansprüche behindert wird, die andere Wirtschaftssektoren betreffen".
Der Kryptobereich hat durchaus einige Patent-Trolle erlebt. Im September beantragte die Interessenvertretung DeFi Education Fund (DEF) die Löschung eines Patents zur "Verknüpfung von Offchain-Daten mit einer Blockchain", das das Unternehmen True Return Systems hielt, das gegen die Krypto-Protokolle MakerDAO (jetzt Sky) und Compound Finance wegen einer Patentverletzung geklagt hatte.
DEF kaufte das Patent von True Return im August im Rahmen eines Vergleichs, die seine Ansprüche gegen Sky und Compound beendete.
Unterdessen ficht der Krypto-Domainnamen-Dienst Ethereum Name Service (ENS) ein Patent an, das seinem Konkurrenten Unstoppable Domains erteilt wurde. Dieser behauptet, eine Technologie entwickelt zu haben, die die Blockchain zur Bestimmung von Domains nutzt, und damit die Pionierarbeit geleistet zu haben.
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