Der Guiding and Establishing National Innovation for US Stablecoins of 2025 Act, bekannt als GENIUS Act, scheiterte am 8. Mai im US-Senat und versetzte der Krypto-Regulierung in den Vereinigten Staaten damit einen spürbaren Schlag.
Der von Senator Bill Hagerty eingebrachte und von den Senatoren Tim Scott, Kirsten Gillibrand, Cynthia Lummis und Angela Alsobrooks mitgetragene Gesetzentwurf wurde in letzter Minute von den Demokraten zurückgewiesen, die das Gesetz ins Visier nahmen und Bedenken hinsichtlich der Krypto-Projekte von US-Präsident Donald Trump äußerten.
Um den Bedenken der Demokraten im Senat Rechnung zu tragen, war der Gesetzentwurf bereits geändert worden, um strengere Anforderungen für Stablecoin-Emittenten und weitere Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche aufzunehmen.
Das GENIUS-Gesetz wurde als parteiübergreifender Versuch gesehen, mehr regulatorische Klarheit für digitale Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten zu schaffen. Der Schwerpunkt des Gesetzes, Stablecoins, die für Zahlungen verwendet werden, wurde als Ausweitung der Dollar-Dominanz auf internationaler Ebene und als Abkehr von kontroversen Krypto-Themen betrachtet.
Nachdem das Verfahren gescheitert war, kritisierte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune, die Demokraten mit den Worten: „Den Demokraten wurde bei jedem Schritt entgegengekommen [...] offen gesagt, verstehe ich es einfach nicht.“
Republikaner enttäuscht
Nachdem das GENIUS-Gesetz nicht zustande gekommen war, äußerten einige Personen in den sozialen Medien ihren Unmut über die mangelnden Fortschritte des Kongresses bei der Schaffung eines vernünftigen Rechtsrahmens für digitale Vermögenswerte.
Lummis veröffentlichte eine Erklärung, in der es hieß: „Ich bin zutiefst enttäuscht, dass wir dieses wichtige, von beiden Parteien ausgearbeitete Stablecoin-Gesetz heute nicht verabschieden konnten. Aber das ändert nichts daran, digitale Vermögenswerte sind die Zukunft und Amerika muss den Weg weisen.“
Die Politikerin war nicht die einzige Republikanerin, die ihre Gedanken zu diesen Entwicklungen äußerte.
Finanzminister Scott Bessent gab ebenfalls eine ausführliche Erklärung auf X ab, in der er schrieb, dass die Welt eine amerikanische Führungsrolle braucht, damit Stablecoins und andere digitale Vermögenswerte global florieren können.
Kristin Smith, die CEO der Blockchain Association, sagte in einem Statement wiederum, dass sie zwar enttäuscht sei, dass das GENIUS-Gesetz heute nicht durch die Schlussabstimmung gekommen sei, dass aber das parteiübergreifende Engagement für dieses wichtige Gesetzesvorhaben ermutigend sei.
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