Coinbase hat sich bei seinem jüngsten Angriff auf die US-Börsenaufsicht SEC stark auf die bisherige Rechtsprechung gestützt und ist zu einem überraschenden Schluss gekommen: „Die SEC versucht, den [Howey-]Test zu umgehen.“
Coinbase reichte am 24. Mai ein entsprechendes Memorandum zur Unterstützung ihres jüngsten Einspruches ein – der Einspruch bezieht sich auf ein kritisches vorläufiges Urteil im laufenden Verfahren mit der Börsenaufsicht. Das Dokument ist damit eine direkte Antwort auf den Antrag der SEC, die den Einspruch grundlegend ablehnt. Coinbase reichte den betreffenden „Interlocutory Appeal“ am 12. April ein, um eine Entscheidung vom 27. März anzufechten, die besagt, dass die SEC ausreichende Gründe vorgebracht hat, um zu behaupten, dass das Staking-Programm der Kryptobörse ein nicht registriertes Wertpapierangebot ist.
Coinbase machte geltend, dass die entscheidende Frage (im Wesentlichen die Hauptfrage, um die es geht, und damit ein notwendiges Element des Einspruches) in der SEC-Klage darin besteht, ob ein Anlagevertrag eine vertragliche Verpflichtung erfordert. Die SEC hatte zuvor argumentiert, dass kein Gericht bisher eine vertragliche Verpflichtung nach dem Verkauf für die Anwendbarkeit des Howey-Tests verlangt habe. In der aktuellen Antwort vom 24. Mai konterte Coinbase nun:
„Die SEC ignoriert, dass kein Berufungsgericht in den 78 Jahren seit [dem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das den] Howey-Test eingeführt hat, jemals einen Anlagevertrag ohne eine vertragliche Verpflichtung nach dem Verkauf für gültig erklärt hat".
Das wiederum macht eine gerichtliche Entscheidung notwendig und disqualifiziert „die unvermeidliche Anwendung des geltenden Rechts“, so Coinbase. Des Weiteren gibt das Krypto-Unternehmen zu bedenken, dass die Behauptungen der SEC in ihrer Klage gegen Ripple nicht mit denen im Fall von Coinbase übereinstimmen, und wies darauf hin, dass das Repräsentantenhaus nur wenige Tage zuvor ein Gesetz verabschiedet hatte, „das der SEC die von ihr behauptete expansive Zuständigkeit verweigern würde“.
Die SEC reichte im Juni 2023 Klage gegen die Coinbase ein und warf ihr darin Verstöße gegen das Wertpapierrecht vor. Neben ihren Vorwürfen zum Staking-Programm argumentierte die SEC, dass 13 der von ihr aufgeführten Kryptowährungen Wertpapiere seien.
Coinbase war in seiner Selbstverteidigung und der Verteidigung der Kryptobranche bisher ziemlich proaktiv. Im Juni, wenige Tage nach der Klage der SEC, startete das Unternehmen zum Beispiel die Kampagne „Stand With Crypto“, zu der nun auch ein politisches Aktionskomitee gehört.
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