Die deutsche Bundesregierung sieht in Kryptowährungen à la Bitcoin (BTC) kein richtiges Geld, wie am 28. Oktober aus einer entsprechenden Mitteilung hervorgeht.
Kein Zahlungsmittel, kein Wertaufbewahrungsmittel
Laut Mitteilung "erfüllen Kryptowährungen allenfalls sehr eingeschränkt die ökonomischen Funktionen von klassischem Geld". Dementsprechend sind "Krypto-Tokens kein richtiges Geld", wie es schon im Titel der Mitteilung heißt, die wiederum eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion ist.
Um dies zu unterstreichen, sind in der Antwort die grundlegenden Funktionen von Währungen aufgeführt, die sich als Tausch- und Zahlungsmittel, Wertaufbewahrungsmittel und Recheneinheit definieren lassen. Dahingehend sei das mit Kryptowährungen bisher abgewickelte Zahlungsvolumen im Vergleich zu üblichen Währungen noch gering, was die Zahlungsmittelfunktion unzutreffend machen würde.
Stablecoins dürfen sich nicht als Alternative etablieren
Des Weiteren würden die Kursschwankungen von Kryptowährungen dafür sorgen, dass diese auch als Wertaufbewahrungsmittel nicht tauglich sind. Stablecoins würden sich zwar um die namensgebende (Wert-)Stabilität bemühen, indem sie an einen externen Vermögenswert wie Landeswährungen angebunden sind, nichtsdestotrotz steht die Bundesregierung auch dieser Form skeptisch gegenüber, so heißt es:
„Es gilt sicherzustellen, dass sich Stablecoins nicht als Alternative zu staatlichen Währungen etablieren und damit die bestehende Währungsordnung in Frage stellen.“
In diesem Zusammenhang fügt die Mitteilung abschließend an, dass die Bundesregierung momentan noch prüft, ob der Facebook-Stablecoin Libra mit deutschem und europäischem Recht vereinbar ist. Das White Paper des Facebooks Krypto-Projekts sei keine geeignete Quelle, um diese Fragestellung beantworten zu können, weshalb der Social-Media-Konzern zunächst noch weitere Informationen offenlegen müsse.
