Spanien: Auf Innovation fokussierte Krypto-Regulierung im Kongress einstimmig unterstützt

Ein Gesetzesentwurf, der die Blockchain-Technologie und Kryptowährungen auf gute Weise regulieren würde, wurde im spanischen Kongress einstimmig unterstützt, wie Europa Press gestern, 30. Mai, berichtete.

Der Initiativentwurf, der mit der Mehrheitsfraktion Partido Popular (Volkspartei) vereinbart wurde, fand die Unterstützung aller Parteien, die am Mittwoch in der Sitzung des Komitees für Haushalt und Öffentliche Funktion anwesend waren.  

Das Dokument fordert eine Überprüfung der Regulierungen für Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin (BTC), und Blockchain und schlägt vor, die Technologie auf dem spanischen Markt durch "kontrollierte Testumgebungen", die allgemein als "regulatorische Sandkästen" bezeichnet werden, einzuführen.

Der Kongress hat sich darauf geeinigt, Blockchain als kosteneffizientes und disintermediiertes System für Zahlungen und Übermittlungen zu fördern.

In dem Entwurf wird ferner die Notwendigkeit "verhältnismäßiger Mechanismen" hervorgehoben, um sicherzustellen, dass alle Organisationen, die die neue Technologie einsetzen, die Informationspflichten gegenüber dem spanischen Finanzministerium einhalten und ihre Steuererklärungen ordnungsgemäß einreichen. Der Entwurf zeigt auch mögliche Fallstricke auf, die mit "risikoreichen" Finanzanlagen einhergehen, und es heißt, dass eine "angemessene Aufklärung" für den Schutz der Anleger von entscheidender Bedeutung ist.

Zu diesem Zweck schlägt der Entwurf vor, dass die Regierung mit der Nationalen Wertpapiermarktkommission (CNMV) und der Bank von Spanien zusammenarbeitet, um eine gemeinsame Regulierungshaltung in Bezug auf Krypto in einem breiteren europäischen Kontext zu koordinieren.

Vor einer Woche enthüllte Barcelona, dass es einen spezialisierten Blockchain-Raum im Technologiezentrum der Stadt einrichten würde, um Wachstum und Innovation im lokalen digitalen Ökosystem zu fördern. Im Februar kündigte die Europäische Kommission die Einrichtung eines großen Blockchain-Observatoriums und -Forums an, um die EU-Wirtschaft bei dieser neuen Technologie zu "vereinen".

Während sich die EU-Regulierungsstimmung sich hinsichtlich der Blockchain verbessert, war sie in Sachen Kryptowährungen bisher vorsichtiger. Vor Kurzem wurden gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML), die die mit Kryptowährungen verbundenen Risiken in den Griff bekommen sollen, ratifiziert. Wichtige europäische Krypto-Börsen haben kürzlich die EU-Regulierungsbehörden dazu aufgerufen, mehr Klarheit und Transparenz für die Kryptomärkte zu schaffen.