Starlink, das von SpaceX-CEO und X-Eigentümer Elon Musk gegründete Satellitenunternehmen, erklärte, dass es einem brasilianischen Gerichtsbeschluss zur Sperrung der Social-Media-Plattform X in dem Land nachkommen werde.
In einem X-Post vom 3. September behauptete Starlink, dass ein Gerichtsurteil, mit dem X in Brasilien gesperrt wurde, "illegal" sei, und richtete sich damit ausdrücklich gegen Alexandre de Moraes, einen der Richter am Obersten Gerichtshof des Landes. Am 30. August ordnete Moraes die Sperrung von X in Brasilien an, nachdem Musk sich geweigert hatte, einen Rechtsvertreter für die Geschäfte des Unternehmens in dem Land zu benennen. Diese Entscheidung, wurde später von einem Gremium aus fünf Richtern bestätigt.
"Ungeachtet der rechtswidrigen Behandlung von Starlink beim Einfrieren unserer Vermögenswerte halten wir uns an die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu sperren", sagte Starlink. "Wir verfolgen weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten, wie auch andere, die der Meinung sind, dass Moraes jüngste Entscheidungen die brasilianische Verfassung verletzen."
Quelle: Starlink
Starlink teilte mit, dass es bereits rechtliche Schritte gegen den Gerichtsbeschluss eingeleitet habe, mit dem seine Vermögenswerte in Brasilien eingefroren wurden.
Der Gerichtsbeschluss geht auf eine Untersuchung über angebliche Fehlinformationen zurück, die auf X über den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro verbreitet wurden. Der Justiz zufolge wird X in Brasilien so lange gesperrt bleiben, bis das Social-Media-Unternehmen mehr als 3 Millionen US-Dollar an Geldstrafen zahlt.
Viele X-Nutzer kritisierten die Entscheidung in den sozialen Medien als eine Überschreitung der Befugnisse und als Versuch, die Meinungsfreiheit der Brasilianer zu unterdrücken. Viele in Brasilien ansässige X-Nutzer berichteten, dass sie über virtuelle private Netzwerke (VPNs) auf die Plattform zugreifen können. Moraes drohte VPN-Nutzern im Zuge dessen ebenfalls mit Geldstrafen von bis zu umgerechnet etwa 8.900 US-Dollar für die Umgehung der Sperre.
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