US-Richter lehnt Alibaba-Antrag ab: Alibabacoin kann Namen vorerst weiter verwenden

Ein US-Gericht hat in dieser Woche den Antrag des chinesischen E-Commerce-Riesen Alibaba auf eine Unterlassung gegen die Alibabacoin Foundation (ABBC Foundation) aus Dubai aufgrund ihrer ähnlichen Namen abgelehnt. Das geht aus einem Bericht von Forbes Middle East von gestern, 1. Mai, hervor.

Anfang April verklagte Alibaba die ABBC Foundation wegen Urheberrechtsverletzung und behauptete, Alibabacoin habe sich unter Verwendung des Firmennamens "prominent, wiederholt und absichtlich irreführend" verhalten. Mit der anfänglichen Klage ging eine befristete einstweilige Verfügung gegen Alibabacoin einher, die durch das Urteil von Richter J. Paul Oetken nun aufgehoben wurde. Aber Alibaba kann laut Forbes Middle East weiterhin klagen, trotz der Aufhebung der Verfügung durch den Richter.

Die ABBC Foundation, die in einem Initial Coin Offering (ICO) über 2,9 Mio. Euro gesammelt hat, sagt auf ihrer Website, dass sie "das grundlegend verbesserte Vermögens-Sicherheitssystem mit Hilfe von neuer Technologie entwickelt, die eine geheime Technik zur Implementierung des Blockchain-Algorithmus in den Gesichtserkennungs-Hashing-Prozess verwendet".

Ein Google-Snippet für die ABBC Foundation bietet diese Erklärung:

"Die Alibabacoin Foundation ist das beste Kryptowährungs-Unternehmen mit garantiertem Erfolg und ausgezeichnetem Whitepaper. Diese digitale Währung hat eine sichere Gesichtserkennung."

Die Stiftung hat sich das Recht auf ihren Namen bewahrt, indem sie die nahöstliche Figur "Ali Baba" aus 1001 Nacht als Inspiration genannt hat und nicht die chinesische Handelsfirma. Laut einer E-Mail der ABBC Foundation, die letzten Monat an Forbes Middle East ging, wird das Wort Alibaba "in seinen legitimen Geschäftsaktivitäten nicht verwendet":

"Die Klage ist entweder eine angemessene oder verhältnismäßige Antwort auf die völlig legitime Verwendung eines inhärent generischen Wortes durch unseren Klienten, das nicht aus China stammt, sondern in Wirklichkeit aus genau der Region, der gegenüber Ihr Klient aus Respekt versuchen würde, die Verwendung zu verbieten."

Ein Sprecher von Alibaba sagte gegenüber Forbes Middle East in einer E-Mail, dass "Alibaba Group nicht mit der ABBC Foundation in Verbindung steht":

"Das Urteil des Gerichts vom 30. April bezog sich auf die Gerichtsbarkeit. Wir werden einen neuen Antrag einreichen und sind zuversichtlich, dass wir dieses vorsätzliche, konzertierte und rechtswidrige Schema der ABBC Foundation beenden können, mit dem sie die Marken der Alibaba Group nutzen."

Gerüchte, dass Alibaba sich am Krypto-Sektor beteilige, wurden im Januar dementiert, als die Firma eine Erklärung veröffentlichte, laut der ihre neue P2P-Plattform nichts mit Kryptowährung, Blockchain oder Krypto-Mining zu tun habe:

"Wir betonen nochmals, dass Alibaba Cloud niemals eine Bitcoin-ähnliche virtuelle Währung ausgegeben hat und keine Kryptowährungs-Mining-Plattformen hosten wird."