Brasilien richtet parlamentarischen Ausschuss für Krypto-Gesetze ein

Der Vorsitzende des brasilianischen Bundestages (Câmara dos Deputados) hat die Gründung eines Ausschusses angeordnet, der sich mit der Bearbeitung von Krypto-Gesetzen beschäftigen soll. Dies berichtet Cointelegraph Brazil am 31. Mai.

Die Câmara dos Deputados ist das Unterhaus des brasilianischen Parlaments und setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die alle vier Jahre gewählt werden, es ähnelt in seiner Funktion dem Deutschen Bundestag. Hier werden Gesetzentwürfe erarbeitet, ausgehandelt und verabschiedet, die wiederum in zweiter Instanz vom Oberhaus (Bundesrat) abgesegnet werden müssen.

Rodrigo Maia, der Vorsitzende des brasilianischen Bundestages, hat nun dazu aufgefordert, dass ein spezieller Ausschuss gegründet werden müsse, der sich mit Gesetzentwurf 2303/2015 beschäftigt, indem es über die Regulierung von Bitcoin (BTC) und anderen Kryptowährungen geht.

Der Ausschuss soll sich dabei aus 34 Abgeordneten zusammensetzen, wie es in der Geschäftsordnung des Parlaments vorgesehen ist. Des Weiteren wird in der Aufforderung darauf hingewiesen, dass der Abgeordnete Aureo Ribeiro schon zwei entsprechende Eingaben zur Krypto-Regulierung gemacht hat.

Fernando Furlan, der Präsident des brasilianischen Krypto und Blockchain Verbandes (ABCB), hatte sich wiederum zu Beginn der Woche ein Treffen zwischen wichtigen Köpfen aus Kryptobranche, Generalstaatsanwaltschaft, Zentralbank, Finanzamt und Finanzmarktaufsicht organisiert.

Im Rahmen des Treffens wurde die rechtliche Anerkennung von Krypto und Blockchain in Brasilien diskutiert und inwiefern die Vorgaben des „Arbeitskreis Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung“ (FATF) umgesetzt werden. Die Ergebnisse sollen im Juni auf dem G20-Gipfel in Japan präsentiert werden, wobei Unternehmen diese bis spätestens 2021 implementieren müssen.

Anfang des Monats hatte das brasilianische Finanzamt ein neues Steuergesetz für Kryptowährungen vorgestellt, das vorsieht, dass Krypto-Transaktionen oberhalb von 7.500 US-Dollar angegeben werden müssen. Dahingehend muss ebenso offengelegt werden, ob die Transaktionen in Brasilien oder im Ausland getätigt wurden und ob sie per Kryptobörse oder im Direktaustausch (Peer-to-Peer) durchgeführt wurden.