Führende Vertreter und Interessengruppen der Krypto- und Blockchain-Branche haben die US-amerikanische Börsenaufsicht (SEC) und ihren Vorsitzenden Gary Gensler dafür kritisiert, dass sie dem führenden NFT-Marktplatz OpenSea eine sogenannte Wells Notice zugestellt haben.

Der CEO von OpenSea, Devin Finzer, berichtete am 28. August, dass die SEC die NFT-Plattform entsprechend wegen möglicher Strafverfolgung verwarnt hatte. Die Wells Notice ist zugleich eines der ersten Male, dass die US-Aufsichtsbehörde Non-fungible Tokens (NFTs) als unregistrierte Wertpapiere einstuft und deshalb in ihrem Zuständigkeitsbereich sieht, obwohl zunächst noch unklar ist, ob die SEC überhaupt Strafverfolgung gegen OpenSea beantragen wird.

„Die Behauptung der SEC, dass NFT-Plattformen als Wertpapierbörse reguliert werden sollten, ist nicht nur rechtlich fehlerhaft, sondern auch völlig lächerlich“, entgegnete Ji Kim, Chief Legal and Policy Officer bei der Crypto Council for Innovation (CCI), in einem X-Post vom 28. August.

Quelle: Paul Grewal

Im Jahr 2023 beschuldigte die SEC bereits ein Unterhaltungsunternehmen, nicht registrierte Wertpapierverkäufe in Form von NFTs durchzuführen. SEC-Kommissarin Hester Pierce äußerte damals Bedenken und meinte, dass die Aufsichtsbehörde hätte klären müssen, ob die Token überhaupt als Wertpapiere gelten.

„Wenn NFTs Wertpapiere sind, ist alles, was gesammelt werden kann, ein Wertpapier“, gab Katherine Minarik, Leiterin der Rechtsabteilung von Uniswap Labs, wiederum zu bedenken. Dem fügte sie an: „Und das ist offensichtlich keine geltende Rechtslage.“

Finzer versprach, sich gegen alle Anklagen zu wehren, sollte die SEC eine Strafverfolgungsklage erheben, und fügte hinzu, dass die Plattform bis zu 5 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen würde, um die Anwaltskosten von NFT-Creatorn und Entwicklern in ähnlichen Situationen zu decken. Die Geschäftsführerin der CCI, Sheila Warren, deutete an, dass die Wells Notice von Gensler höchstpersönlich „angeregt“ worden sei, der sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht öffentlich zu dem Fall geäußert hatte.

Gensler im Fokus

Seit seinem Eintritt in die Kommission im Jahr 2021 hat Gensler Strafverfolgungsmaßnahmen gegen mehrere Krypto- und Blockchain-Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wertpapierrecht geleitet, darunter Binance, Coinbase, Ripple und Kraken. Obwohl seine Amtszeit im Juni 2026 enden soll, haben viele die US-Präsidentschaftskandidaten aufgefordert, noch vor der Wahl im November zu Genslers Amtszeit Stellung zu nehmen.

Da Gensler unter US-Präsident Joe Biden ernannt wurde, darf seine Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris während ihres Wahlkampfs Genslers Vorgehen nicht öffentlich anprangern, um sich auf die Seite der Behörde zu stellen. Im Gegensatz dazu erklärte der Republikaner Donald Trump, er beabsichtige, den SEC-Vorsitzenden „am ersten Tag“ zu entlassen, falls er wiedergewählt wird.

„Es ist sehr enttäuschend zu sehen, wie [die SEC] die Regulierung per Strafverfolgung fortsetzt und nun den NFT-Marktplatz OpenSea ins Visier nimmt“, sagte der Abgeordnete Wiley Nickel aus North Carolina auf X. „Die SEC und Gary Gensler sollten diesen Weg verlassen und mit dem Kongress zusammenarbeiten, um klare und faire Regelungen zu schaffen, die Innovationen fördern und Arbeitsplätze in den USA erhalten.“

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