Umstrittener Gesetzesentwurf vor Libra-Anhörungen enthüllt

Kürzlich ist ein Gesetzesentwurf mit dem Titel „Keep Big Tech out of Finance“ aufgetaucht, der angeblich aus dem Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten stammen soll. Die Metadaten des Dokuments stammen vom 12. Juli.

Die Herkunft des Gesetzesentwurfs ist unbestätigt, aber die Kryptonachrichten-Website The Block zitiert eine Insider-Quelle, die bestätigt, dass es sich um einen Entwurf des Finanzdienstleistungskommittee der USA handele. 

In dem Dokument heißt es: 

„Ein großes Plattformunternehmen darf keine digitalen Vermögenswerte errichten, warten oder betreiben, die allgemein als Tauschmittel, Rechnungseinheit, Wertspeicher oder ähnliche Funktion im Sinne der Definition des Board of Governors des Federal Reserve Systems innehaben."

Die angebliche Gesetzesvorlage definiert "ein großes Plattformunternehmen" als ein Technologieunternehmen, das jährliche globale Einnahmen von mehr als 25 Milliarden US-Dollar erzielt. 

Angesichts der Tatsache, dass Anhörungen bezüglich Libra am 16. Juli vor dem Bankenausschuss des Senats und am 17. Juli vor dem Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Repräsentantenhauses stattfinden sollen, scheint diese Gesetzesvorlage eindeutig die Befugnisse des Kongresses zu beeinträchtigen, entscheidende Maßnahmen gegen Libra zu ergreifen.

Libra wurde von vielen Seiten kommentiert und kritisiert. Die Vorsitzende des Finanzdienstleistungsausschusses, Maxine Waters, leitete am 18. Juni die Kongressanhörungen von Libra ein, indem sie ein Moratorium für das Projekt forderte. Wie Cointelegraph damals berichtete, schrieb Waters: 

"Angesichts der schwierigen Vergangenheit des Unternehmens fordere ich Facebook auf, einem Moratorium für die weitere Entwicklung einer Kryptowährung zuzustimmen, bis der Kongress und die Aufsichtsbehörden die Gelegenheit haben, diese Probleme zu untersuchen und Maßnahmen zu ergreifen." 

In der Nacht des 11. Juli twitterte US-Präsident Donald Trump ähnliche Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Krypto. Er sprach sich gegen Libra, Bitcoin und Kryptowährungen als Ganzes aus. Stattdessen trat er für die anhaltende Dominanz des US-Dollars ein.