Finanzminister Olaf Scholz: „Facebook Libra muss ganz klar abgelehnt werden“

Der deutsche Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat betont, dass die Politik etwaige Parallelwährungen wie Facebook Libra nicht zulassen wird.

Stablecoins dürfen keine Alternative werden

Die entsprechenden Äußerungen machte Scholz am 17. September im Rahmen einer Podiumsdiskussion in Berlin. Wie Reuters berichtet, positionierte sich der Finanzminister dabei deutlich gegen Kryptowährungen wie Libra:

„Wir können eine Parallelwährung nicht akzeptieren. […] Das muss man ganz klar ablehnen.“

Laut einem Regierungsdokument, das Reuters eingesehen haben will, arbeitet die Bundesregierung eng mit ihren Kollegen aus anderen Ländern zusammen, um sicherzustellen, dass Kryptowährungen in Form von Stablecoins nicht die klassischen Landeswährungen verdrängen. So heißt es in dem Dokument:

„Die Bundesregierung wird sich auf europäischer und internationaler Ebene darum bemühen, dass Stablecoins keine Alternative zu offiziellen Währungen werden.“

Deutschland hatte sich zuvor schon skeptisch gegenüber Facebook Libra gezeigt. So hatte der Abgeordnete Thomas Heilmann am 13. September bereits angekündigt, dass die Bundesregierung versuchen wird, Libra zu blockieren. Damit folgt sie der kritischen Position des französischen Nachbarn. 

Libra völlig harmlos?

David Marcus, der Leiter des Facebook Krypto-Projekts, versucht derweil, die Kritik an Libra zu entschärfen.

Bei einem Treffen zwischen dem Libra Team und 26 Vertretern der internationalen Zentralbanken in Basel betonte er, dass Facebook keineswegs beabsichtigt, eine neue Währung zu gründen, sondern vielmehr darauf abzielt, „ein besseres Zahlungssystem zu schaffen, das auf bestehenden Währungen basiert“. Gleichsam soll es auch keine Geldschöpfung geben, diese Funktion würde also weiterhin „ganz in der Hoheit der Nationen liegen“.