Österreichs neue türkis-grüne Koalition verspricht in ihrem von der neuen Volkspartei veröffentlichten Regierungsprogramm 2020, einen sogenannten “Masterplan für Blockchain-Technologie und Kryptowährungen” auszuarbeiten.
Blockchain-Technologie soll gefördert werden
Wie zuvor die deutsche Bundesregierung mit ihrer Blockchain-Strategie will nun auch der Nachbar Österreich die Technologie mit einem eigenen Plan fördern. Welche Aspekte der Masterplan berücksichtigen soll, fasst das Regierungsprogramm knapp in vier Punkten zusammen:
“ – Schaffung einer vorausschauenden österreichischen Positionierung zur Förderung, Anwendung und Regulierung der Blockchain-Technologie und ihrer unterschiedlichen Anwendungen (z.B. Kryptowährungen). [...]
– Schaffung eines einheitlichen rechtlichen Rahmens für Investitionen im Blockchain-Bereich (in Abstimmung mit der EU).
– Prüfung der Entwicklungsmöglichkeiten vielversprechender Anwendungsbereiche in der Verwaltung: Piloten zur Blockchain-Anwendung zentraler Registertätigkeiten.
– Aufbau auf Österreichs bestehende Exzellenzzentren im Blockchain-Bereich (z.B. ABC-Kompetenzzentrum).”
Ähnliche Themen wie in Deutschland
Wie aus der Absichtserklärung hervorgeht, will sich Österreich mit ihrem Blockchain-Masterplan ähnlichen Themen wie Deutschland widmen. Wann die Regierung diesen vorlegen will und welche Expertengremien zu dessen Ausarbeitung beauftragt werden sollen, verrät die Regierungserklärung nicht.
Die deutsche Bundesregierung hatte ihre Blockchain-Strategie am 18. September 2019 beschlossen und online veröffentlicht. Darin verpflichtete sich die Regierung ausdrücklich zur Förderung von Innovation und Investitionen in Blockchain-Projekte. Wie die Regierung später klarstellte, will sie dabei den Fintech-Bereich nicht wie andere Sektoren durch sogenannte “regulatorische Sandkasten” fördern.
