Schweizer Bundesrat verbessert rechtlichen Rahmen für Blockchain und DLT

Der Schweizer Bundesrat, also die Regierung der Alpenrepublik, hat eine neue Gesetzesvorlage für Blockchain und Distributed Ledger Technologie (DLT) verabschiedet.

Laut einer entsprechenden Mitteilung vom 27. November einen Gesetzentwurf verabschiedet, der vorsieht, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowohl für Blockchain als auch für Distributed Ledger Technologie zu verbessern. Dabei setzt sich der Entwurf konkret zum Ziel, „die Rechtssicherheit zu erhöhen, Hürden für Anwendungen zu beseitigen, die auf DLT basieren, sowie Missbrauchsrisiken zu begrenzen“.

Im Vorfeld des neuen Gesetzentwurfes hatte der Bundesrat im Dezember 2018 einen Bericht veröffentlicht, in dem die rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und DLT untersucht wurden. Obwohl die Bewertung der gesetzlichen Grundlage dahingehend überwiegend positiv ausfiel, wurden auch punktuelle Änderungen aufgezeigt, die nun Gegenstand des neuen Gesetzentwurfes sind. Das Schweizer Parlament soll Anfang 2020 über den Entwurf abstimmen.

Schweiz ist offen für Krypto und Blockchain

Die Schweiz ist gemeinhin für ihre positive Haltung zu Blockchain und Kryptowährungen bekannt. Während viele europäischen Regierungen sich zum Beispiel extrem kritisch gegenüber Facebook Libra zeigen, hatte Mark Branson, der Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht, noch im September betont, dass die Schweiz offen für das Krypto-Projekt des Social-Media Konzerns sei.  

Im Oktober hat ein Bericht von Crypto Valley Venture Capital, dem größten Schweizer Krypto-Verband, aufgezeigt, dass die heimische Kryptobranche zuletzt ein starkes Wachstum verzeichnet hat.

Des Weiteren schätzte der Verband in seinem Bericht, dass die Schweizer Kryptobranche bereits 800 Unternehmen beherbergt, in denen mehr als 4.000 Personen Arbeit finden. Außerdem gibt es unter diesen Unternehmen auch sechs sogenannte „Einhörner“, das sind Startups, die eine Bewertung von mehr als 1 Mrd. US-Dollar vorweisen können.