Britische Regierungs-Taskforce will Krypto-Status klären

Ein Juristenteam, das von der britischen Regierung geleitet wird, hat eine öffentliche Konsultation begonnen, um den Status von Krypto-Vermögenswerten nach englischem Privatrecht zu klären, so eine offizielle Erklärung vom 9. Mai.

In dem Dokument erklärte die britische Jurisdiction Taskforce (UKJT), dass die bestehende Rechtsunsicherheit in der Kryptobranche ein wesentlicher Grund für das mangelnde Vertrauen der Anleger sei.

Das UKJT, eine der sechs Taskforces des LawTech Delivery Panel (LTDP), setzt sich aus der Justiz- und Gesetzeskommission von England und Wales sowie technischen und juristischen Experten zusammen. Im Dokument heißt es, dass auch die britische Finanzaufsichtsbehörde FCA als technischer Berater an dieser Initiative mitgewirkt habe.

Die Taskforce betonte, Smart Contracts, die über Blockchain laufen, würden "erst dann weitläufiger genutzt, wenn Marktteilnehmer und Investoren in diese vertrauen können". Die UKJT erklärte:

"Mainstream-Investoren müssen erst noch davon überzeugt werden, dass ihre Rechte geschützt werden können, wenn sie mit Krypto-Vermögenswerten handeln und mit Smart Contracts arbeiten."

Daher hat die Taskforce nun mit der Erarbeitung einer verbindlichen rechtlichen Stellungnahme zum Status von Krypto-Vermögenswerten und Smart Contracts nach englischem Privatrecht begonnen, um die wichtigsten Rechtsfragen in diesem Bereich anzusprechen und den Grundstein für die Mainstream-Nutzung zu legen.

Sobald die Konsultation abgeschlossen und die Resultate analysiert wurden, wird die UKJT zum Sommerende eine rechtliche Erklärung vorlegen. Nach der Veröffentlichung dieser Erklärung wollen die Behörden dann prüfen, ob eine Gesetzesänderung erforderlich oder angemessen ist.

Die Taskforce erklärte, dass die Konsultationsperiode bis zum 21. Juni 2019 dauern würde. Sie lud die Öffentlichkeit zu einer Veranstaltung ein, um über die Konsultationsfragen am 4. Juni zu sprechen.

Am 9. Mai verabschiedete der Finanzdienstleistungsausschuss des US-Repräsentantenhauses eine Resolution zur Einrichtung einer Taskforce für Finanztechnologie.

Kürzlich hat die Liechtensteiner Regierung ebenfalls eine neue Regulierung im Zusammenhang mit Blockchain, Tokenisierung und virtuellen Vermögenswerten verabschiedet, um den Anlegerschutz zu verbessern, Geldwäsche zu bekämpfen und mehr Klarheit in diesen Bereich zu bringen.