Vor einem Jahr wurde in einem bahnbrechenden Urteil im Verfahren der US-Börsenaufsicht (SEC) gegen Ripple Labs gerichtlich festgestellt, dass XRP, die Kryptowährung von Ripple, kein Wertpapier ist. Diese Entscheidung hatte spürbare Auswirkungen auf den Kryptomarkt insgesamt und die Krypto-Regulierung in den Vereinigten Staaten.
Das Urteil bedeutete einen wichtigen Sieg das Blockchain-Zahlungsnetzwerk Ripple und schuf einen entscheidenden Präzedenzfall für die Klassifizierung von Kryptowährungen. Die SEC hatte ursprünglich im Dezember 2020 eine Klage gegen das Unternehmen eingereicht und behauptet, der Blockchain-Dienstleister habe durch den Verkauf von XRP nicht registrierten Verkauf von Wertpapieren begangen.
Ripple argumentierte jedoch, dass XRP als Währung und nicht als Wertpapier betrachtet werden sollte, und nach einem langwierigen Rechtsstreit entschied das Gericht am 13. Juli 2023 zugunsten von Ripple.
Auswirkungen auf den Kryptomarkt
Die Entscheidung des Gerichts, dass XRP kein Wertpapier ist, hatte weitreichende Folgen für die Kryptobranche. So sorgte sie für ein gewisses Maß an regulatorischer Klarheit, das dringend notwendig war. Kryptowährungen haben sich zuvor oft in einer Grauzone bewegt, in der die Regulierungsbehörden Mühe hatten, sie angemessen zu klassifizieren und zu regulieren.
Mit der Entscheidung, dass XRP kein Wertpapier ist, hat das Gericht gleichsam einen Präzedenzfall geschaffen, der Einfluss darauf haben könnte, wie andere Kryptowährungen betrachtet und reguliert werden. Die Entscheidung hatte zudem einen positiven Einfluss auf den Marktwert von XRP. TradingView-Daten zeigen, dass der XRP-Kurs nach der Entscheidung um fast 6 % gestiegen ist.
Stuart Alderoty, der Chief Legal Officer von Ripple, teilte nun seine Gedanken auf X (ehemals Twitter) zur damaligen Entscheidung mit und hob die Bedeutung des Urteils von Richterin Torres hervor. Er merkte an, dass dies den Weg für andere Fälle geebnet hat, einschließlich des jüngsten Binance-Falls, um die Übergriffigkeit der SEC und das Abweichen von rechtlichen Grundsätzen unter der Führung des Vorsitzenden Gensler zu erkennen.
Obwohl die Gerichtsentscheidungen eine notwendige Zügelung der SEC darstellen, betonte Alderoty, dass es eine unbefriedigende Lösung sei, sich auf langwierige Rechtsstreitigkeiten verlassen zu müssen, um den Status jeder Kryptowährung von Fall zu Fall neu zu verhandeln.
Langwieriger Rechtsstreit
Im Laufe des letzten Jahres hat sich der Streit zwischen der Börsenaufsicht und dem Blockchain-Unternehmen zunehmend hochgeschaukelt, weshalb Ripple und die SEC weitere Verfahren und Verhandlungen geführt haben. Die SEC hat trotz ihrer Niederlagen längst nicht vollständig aufgegeben, und das regulatorische Umfeld bleibt komplex und herausfordernd. Ripple hat diese Zeit jedoch genutzt, um seine rechtlichen Argumente zu untermauern und seine Position auf dem Markt zu stärken.
Der Rechtsstreit hat im Laufe der Jahre juristische Entwicklungen erlebt. Ein wichtiger Aspekt ist die Diskussion um den Howey-Test, der bestimmt, ob eine Transaktion nach US-Recht als „Anlagevertrag“ gilt. Nach Ansicht der SEC erfüllt XRP die Bedingungen des Howey-Tests, während Ripple das Gegenteil behauptet.
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