Die US-amerikanische Börsenaufsicht (SEC) reichte am 2. Oktober die lang erwartete Berufung in ihrem viel beachteten Verfahren gegen das Krypto-Unternehmen Ripple ein, um eine vorherige Entscheidung von Richterin Analisa Torres aufzuheben.
Rechtsexperten hatten die Berufung der Regulierungsbehörde gegen das Urteil von 2023 schon seit langem prognostiziert, da in diesem festgestellt wurde, dass Sekundärverkäufe der firmeneigenen Ripple-Kryptowährung XRP keine Wertpapierverkäufe darstellen.
Torres entschied entsprechend, dass XRP an sich kein Wertpapier sei, weil der digitale Vermögenswert nach ihrer Auffassung nicht alle Bedingungen erfüllt, die im Howey-Test der SEC für die Einstufung eines finanziellen Vermögenswerts als Anlagevertrag vorgegeben sind.
Auszug aus der SEC-Berufung. Quelle: James K. Filan.
Vor diesem Hintergrund schlussfolgerte die Richterin, dass Sekundärverkäufe nicht als nicht registrierte Wertpapierverkäufe eingestuft werden können. Dennoch urteilte Torres zugleich, dass frühe Verkäufe der Ripple-Gründer an institutionelle Anleger aufgrund der Art und Weise, wie diese durchgeführt wurden, wiederum Wertpapierverkäufe darstellen.
Das Urteil wurde seinerzeit als bedeutender Sieg für Ripple Labs und die gesamte Kryptobranche gefeiert.
SEC setzt Grewal ab
Am selben Tag, an dem die SEC nun ihre Berufung in der Ripple-Klage vermeldete, gab die Behörde auch bekannt, dass ihr Chief Enforcement Officer, Gubir Grewal, der maßgeblich für das Strafverfahren verantwortlich war, am 11. Oktober zurücktreten wird.
Grewal wird seit langem dafür kritisiert, dass er drakonische Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Krypto-Industrie ergreift. Während seiner Amtszeit hat er mehr als 100 separate Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Branche angestrengt.
Die staatliche Aufsichtsbehörde hat Grewal bisher nicht formell ersetzt, obwohl Sanjay Wadhwa – der stellvertretende Direktor der Strafverfolgungsabteilung der SEC – als zwischenzeitlicher Interims-Chef der Abteilung ernannt wurde, bis ein dauerhafter Nachfolger gefunden ist.
Bitwise beantragt XRP-ETF
Das Interesse an XRP könnte – unabhängig von diesen Entwicklungen – in institutionellen Kreisen schon bald wachsen. Wie Cointelegraph berichtete, beantragte Bitwise am 30. September einen XRP-ETF im Bundesstaat Delaware. Die Einreichung, die auf der Website der staatlichen Division of Corporations erschien, zeigt, dass das Unternehmen bereits an einem derartigen XRP-Indexfonds arbeitet.
Dennoch ist die Einreichung in Delaware noch kein offizieller Antrag bei der SEC, und aufgrund der nun erfolgten Berufung könnte sich die Genehmigung der SEC für einen etwaigen XRP-ETF nochmal deutlich verzögern.
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