Blockchain-Strategie: Bundesregierung meldet hohe Beteiligung bei Online-Konsultation

Die im März von der deutschen Bundesregierung durchgeführte Online-Konsultation hat 158 Stellungnahmen durch Vertreter diverser Organisationen eingebracht, so die am 20. Mai veröffentlichte Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag.

Insgesamt hätten 429 Vertreter von Organisationen angemeldet, was das große Interesse an der Blockchain-Technologie verdeutliche, schreibt die Bundesregierung. Zu konkreten Erkenntnissen aus der Konsultation werde “sich die Bundesregierung durch die Veröffentlichung der Blockchain-Strategie äußern”.

Im Rahmen der Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP verrät die Regierung einige Details zur aktuellen Ausarbeitung der Blockchain-Strategie. Sie schreibt:

“In den federführenden Bundesministerien BMF und BMWi arbeiten zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit unterschiedlichen Anteilen an der Auswertung der Online-Konsultation und Erarbeitung der Blockchain-Strategie. Darüber hinaus werden nach fachlicher Zuständigkeit weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bundesministerien und nachgeordneten Behörden eingebunden, sofern dies zur Auswertung der Konsultation sowie der Erarbeitung der Strategie erforderlich ist.”

Wer darauf gehofft hatte, dass sich die Behördenvertreter bei dem komplexen Thema auch externen Rat suchen, dürfte darüber möglicherweise enttäuscht sein. Externe Berater werden, wie die Regierung einräumt, weder für Auswertung der Konsultation noch für die Erarbeitung der Blockchain-Strategie zu Rate gezogen.

Man tausche sich jedoch “im Rahmen der Europäischen Blockchain-Partnerschaft mit anderen Mitgliedstaaten sowie mit der Europäischen Kommission über Blockchain-Technologie und über Politik- und Regulierungsansätze aus.”

Die Vorstellung der Blockchain-Strategie ist laut der Bundesregierung für die Jahresmitte geplant. Der von der Regierung eingesetzte FinTechRat hatte Anfang Mai gefordert, dass diese dann mit einem Fokus auf die EU möglichst zügig umgesetzt werden soll.