Die Anwälte der Kryptobörse Coinbase fordern Katherine Failla, die Richterin des Southern District of New York, dazu auf, eine im April 2024 im Namen der Handelsplattform eingereichte einstweilige Verfügung zu überdenken – dabei verweist Coinbase ausdrücklich auf die jüngste Berufung der US-Börsenaufsicht (SEC) im Prozess gegen Ripple.

In einem Schreiben vom 5. Oktober argumentieren die Anwälte von Coinbase entsprechend, dass die Berufung der SEC ein Eingeständnis sei, dass die im Howey-Test der Regulierungsbehörde aufgeführten Kriterien – eine Reihe von Bedingungen, die alle erfüllt sein müssen, um ein Finanzinstrument als Wertpapier zu klassifizieren – mehrdeutig seien und einer genaueren Prüfung bedürften.

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Ursprünglicher Antrag der Coinbase-Anwälte vom April 2024. Quelle: Eleanor Terrett.

Die Anwälte erklären außerdem, dass die Berufung der SEC im Ripple-Verfahren die „branchenweite Bedeutung“ der Anwendung des Howey-Tests verdeutlicht und deshalb auch eine gründlichere rechtliche Überprüfung der Fakten im laufenden Prozess der SEC gegen Coinbase Inc. und Coinbase Global rechtfertigt. Die Anwälte von Coinbase betonen:

„Die SEC hat durch ihre Berufung gegenüber Ripple eingeräumt und bestätigt, dass die Fragen, die durch die Anwendung des Howey-Tests auf den Handel von digitalen Vermögenswerten auf dem Sekundärmarkt aufgeworfen werden, von 'branchenweiter Bedeutung'. sind. Eine unverzügliche und vollständige Überprüfung durch die Berufungsinstanz ist nun zunächst dringend erforderlich.“

Der Anwalt für Finanzdienstleistungen, James Murphy, merkte an, dass es höchst ungewöhnlich sei, dass das Gericht bisher noch nicht über den Antrag von Coinbase auf einstweilige Verfügung entschieden hat, da dieser schon im April eingereicht wurde. Über derartige Anträge wird normalerweise schnell entschieden. Der Anwalt lobte auch die Strategie des Anwaltsteams, die jüngste Berufung der SEC im Fall Ripple zu nutzen, um auf eine einstweilige Verfügung im eigenen Verfahren zu drängen.

Weitere Entwicklungen im Fall Coinbase

In einem Gerichtsdokument vom 18. September beantragte die Securities and Exchange Commission beim Gericht eine Verlängerung der Frist für die Offenlegung von Dokumenten gegenüber Coinbase bis Februar 2025. Die Dokumente sollten dem Gericht ursprünglich bis zum 18. Oktober 2024 vorgelegt werden.

Am 24. September bezeichnete ein Richtergremium die Weigerung der SEC, Coinbase klare Regeln und Richtlinien für digitale Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen – eine Aufforderung, die die Börse im Jahr 2022 an die staatliche Aufsichtsbehörde richtete – als unzureichend begründet.

Im Oktober 2024, beantragte Coinbase vor Gericht, auch die Commodities Futures Trading Commission (CFTC) – also die US-Handelsaufsicht – zu zwingen, ihre Kommunikation mit Token-Emittenten zu veröffentlichen, was nach Ansicht des Coinbase-Rechtsteams zusätzliche Klarheit darüber schaffen wird, welche digitalen Vermögenswerte als Wertpapiere gelten.

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