Ein niederländisches Gericht hat entschieden, dass Facebook betrügerische Bitcoin-Werbung (BTC) von seiner Plattform entfernen muss, nachdem der bekannte TV-Produzent John de Mol deswegen Anklage gegen den Social-Media Konzern erhoben hatte, wie Reuters am 11. November berichtet.

De Mol hatte bereits im Juni 2019 die Klage gegen Facebook eingereicht, wobei er dem sozialen Netzwerk vorwarf, nicht ausreichend gegen betrügerische Bitcoin-Anzeigen vorzugehen, die ihn und andere prominente Persönlichkeiten fälschlicherweise als Werbefiguren angeben. Durch die Werbeanzeigen sollen nichtsahnende Anleger bereits um 1,7 Mio. Euro betrogen worden sein.

Facebook kann Gericht nicht überzeugen

Im Rahmen der Anklage entschied ein niederländisches Gericht nun, dass Facebook die entsprechenden Werbeanzeigen entfernen und alle verfügbaren Informationen über die dafür verantwortlichen Personen offenlegen muss. Sollte der Social-Media Konzern dieser Forderung nicht nachgeben, droht eine Strafe von bis zu 1,1 Mio. Euro. Das Gericht begründet seine Urteilsfindung wie folgt:

„Facebooks Argument, dass es lediglich ein neutrales Sprachrohr für Informationen ist und deshalb nicht zum Handeln gezwungen werden kann, ist nicht akzeptabel. Das Unternehmen ist viel zu sehr in das Schalten von Werbeanzeigen involviert, um eine solche Argumentation vorzubringen, da es sich hierbei um Facebooks primäre Einnahmequelle handelt.“

Der Social-Media Konzern gab vor Gericht an, dass er die betreffenden Anzeigen bereits entfernt habe und nun „alle weiteren rechtlichen Möglichkeiten abwiegt, darunter auch eine Berufung“. Trotz scheinbarer Unzufriedenheit mit dem Richterspruch spricht Facebook sich ebenfalls gegen die betrügerischen Anzeigen aus:

„Dieses Urteil ändert in keiner Weise unsere Bemühungen, solche Werbeanzeigen zu bekämpfen. Wir betonen ausdrücklich, dass diese Art von Anzeige auf Facebook nicht erwünscht ist und dass wir sie entfernen, sobald wir sie sehen.“

Nicht die erste Klage gegen Facebook

Dies ist allerdings nicht das erste Mal, dass de Mol sich gegen betrügerische Krypto-Anzeigen wehrt, die mit seiner Person werben. So war im Oktober 2018 bereits auf diesen Umstand aufmerksam geworden. Damals schrieb Jacqueline Schaap, eine Anwältin von de Mol, an Cointelegraph:

„John de Mol hat die betrügerische Werbung im Oktober 2018 bemerkt, aber wir wissen nicht genau, wann diese Anzeigen erstmals geschaltet wurden. Wir hatten sie zwar vorher noch nicht bemerkt, dass heißt aber nicht, dass sie nicht vorher schon online waren.“

Facebook wurde im April 2018 auch schon vom britischen Journalisten und TV-Moderator Martin Lewis verklagt, der dem Konzern ebenfalls die Billigung betrügerischer Krypto-Werbung mit seiner Person vorwarf.

Anfang 2018 hatte das soziale Netzwerk zunächst jegliche Krypto-Werbung verboten. Wenige Monate später machte Facebook allerdings eine Rolle rückwärts und erlaubte Krypto-Werbung wieder auf seiner Plattform. Dies könnte womöglich im Zusammenhang mit der firmeneigenen Kryptowährung Libra gestanden haben.