Deutsches Kabinett und Bundesbank diskutieren über CBDCs

Das Deutsche Bundeskabinett und die Deutsche Bundesbank arbeiten bei Fragen zu digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) eng zusammen.

Die globale CBDC-Situation erkennen

Am 29. August hat der Deutsche Bundestag eine offizielle Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der Freien Demokratischen Partei veröffentlicht. Die FDP bat das Kabinett im Juli 2019 darum, sechs Fragen im Zusammenhang mit CBDCs zu beantworten.

In dem Dokument vom 16. August beantwortete das Kabinett alle Fragen der Fraktion und zitierte wichtige Berichte und Umfragen aus diesem Bereich. Darunter war auch ein Bericht der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) vom Januar. Das Kabinett sich bei der Frage nach seinem Wissen oder seinen Erkenntnissen über CBDCs insbesondere auf die BIZ berufen und behauptete, dass 70 Prozent der Zentralbanken weltweit sich mit CBDCs auseinander setzen würden, aber nur zwei hätten konkrete Pläne, eine digitale Zentralbankwährung auszugeben.

Stand der derzeitigen Projekte unklar

Das Kabinett betonte, dass Schweden das einzige Land in der Europäischen Union sei, das derzeit die Ausgabe einer CBDC in Betracht ziehe. Eine endgültige Entscheidung über die CBDC-Emission sei jedoch nicht getroffen worden, so das Kabinett. Darüber hinaus gebe es konkrete CBDC-Pläne in Uruguay, aber es hieß, dass schwache Ergebnisse aus Pilotprojekten zu Unsicherheit über eine zukünftige Umsetzung geführt hätten.

Das Kabinett beschrieb eine ähnliche Situation bei der chinesischen Zentralbank. Diese habe bereits im Jahr 2014 ein Forschungsprogramm zu einer möglichen Ausgabe einer CBDC gestartet. Es gebe aber immer noch Unklarheiten in diesem Zusammenhang. Auch auf den venezolanischen Petro (PTR) wurde eingegangen. Dabei wurde auf einen Reuters-Bericht aus dem Jahr 2018 hingewiesen, in dem es hieß, dass es immer noch keine Transaktionen mit der an Öl gekoppelten nationalen Kryptowährung gegeben habe.

Im Juli 2019 hat der Chef der Bundesbank Jens Weidmann geäußert, dass er das viel diskutierte Krypto-Projekt Libra von Facebook unterstütze. Er behauptete, dass die Regulierungsbehörden weltweit dieses Projekt nicht in seinen Kinderschuhen unterdrücken sollten.