Der New Yorker Abgeordnete Ritchie Torres hat den Vorsitzenden der US-Wertpapieraufsicht SEC Gary Gensler aufgefordert, die Haltung der Behörde zu Kryptowährungen zu überdenken, nachdem die Behörde einen "furchtbaren Tag vor Gericht" hatte.
In einem Brief an Gensler vom 18. Juli forderte Torres die SEC auf, ihre Durchsetzung auf sogenannte "Bonafide Bad Actors", also bekannte, schlechte Akteure, zu beschränken, anstatt "wahllos" die Mehrheit der Krypto-Vermögenswerte als Wertpapiere zu behandeln und eine Zuständigkeit für diese zu beanspruchen. Dem Brief ging ein Gerichtsurteil im Fall der SEC gegen die Blockchain-Firma Ripple voraus, das nahelegt, dass der XRP -Token nicht unbedingt ein Wertpapier ist.
"Unter dem Vorsitzenden Gensler hat die SEC keine einzige Regel zu Krypto-Assets herausgegeben, noch hat sie eine klare Richtlinie gegeben", so Torres. "Sie hat lediglich gemischte Botschaften gesendet, eine nach der anderen, und damit nicht nur der CFTC, sondern oft auch sich selbst widersprochen."
Die Krypto-Regulierung durch die Vollstreckung hatte einen schrecklichen Tag vor Gericht.
- Rep. Ritchie Torres (@RepRitchie) Juli 18, 2023
Angesichts der bahnbrechenden Entscheidung des SDNY im Fall Ripple muss @SECGov seinen rücksichtslosen regulatorischen Angriff auf die Krypto-Industrie neu bewerten.
Mein Brief an den Vorsitzenden Gensler: pic.twitter.com/Mrk63N4KhH
Torres teilt die Meinung anderer Experten, die vorhersagen, dass eine schnelle Berufung gegen die Gerichtsentscheidung unwahrscheinlich sei. Mit einer neuen Rechtsgrundlage könnte auch das Verfahren der SEC gegen Coinbase gefährdet sein. Die Kommission hat im Juni eine Klage gegen die Börse eingereicht, weil sie angeblich nicht registrierte Wertpapiere anbietet.
"[Die SEC] muss ihren rücksichtslosen regulatorischen Angriff auf die Krypto-Branche neu bewerten."
Der US-Gesetzgeber hat zufälligerweise den gleichen Nachnamen wie die Richterin im Fall SEC gegen Ripple, nämlich Richterin Analisa Torres. Er bezeichnete das XRP-Urteil als "Torres-Doktrin". Dabei machte er auch eine Anspielung auf die gleichen Nachnamen und sagte, er habe "noch nie einen Torres getroffen, der bei Kryptowährungen falsch lag".
Es ist unklar, wie die SEC auf das Gerichtsurteil reagieren will. Gensler sagte am 17. Juli, er sei "enttäuscht" über die Auswirkungen, die die Entscheidung des Richters auf Kleinanleger haben könnte, und die Kommission überlege noch, ob und wie sie weiter verfahren will.
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