Russland: Stadtgericht in St. Petersburg hebt Sperre von 40 Websites mit Bitcoin-Bezug auf

Das Stadtgericht der zweitgrößten Stadt Russlands, St. Petersburg, hat die frühere Entscheidung eines Strafgerichtes aufgeboben, 40 Bitcoin-Websites in der Russischen Föderation zu verbieten, berichtete die lokale Nachrichtenagentur RIA Novosti am Dienstag, den 27. Februar.

Im Juli 2017 war dem Antrag der Staatsanwaltschaft St. Petersburg vom Gericht des Oktjabrskij Distrikts der Stadt stattgegeben worden, was die Sperrung von 40 Bitcoin-Websites zur Folge hatte.

Im März 2017 hatten die St. Petersburger Staatsanwälte eine Klage eingereicht, um Websites wie Bestchange.ru und 24paybank.com zu verbieten, weil diese "Informationen" über die digitale Währung verbreiteten, obwohl diese "nicht durch einen realen Vermögenswert gesichert ist und keine Informationen über ihre Eigentümer liefert". In der Folge entschied das Gericht des Oktjabrskij Distrikts, 40 Websites zu verbieten, und veröffentlichte folgende Erklärung:

"Kryptowährungen, einschließlich Bitcoin, sind ein Geldersatz, der zum Wachstum der informellen Wirtschaft beiträgt, und können [deshalb] von Bürgern und juristischen Personen in der Russischen Föderation nicht verwendet werden. Der freie Informationsfluss über digitale Währungen impliziert die aktive Nutzung von Kryptowährungen beim Handel mit illegalen Drogen, illegalen Waffen, gefälschten Dokumenten und anderen kriminellen Aktivitäten."

Am Dienstag überprüfte das Stadtgericht St. Petersburg eine vom Moskauer Digital Rights Center eingereichte Beschwerde und hob die Entscheidung auf. Wie ein Pressesprecher des Gerichts mitteilte, wird ein anderes Organ des Gerichts den Fall erneut prüfen.

Am selben Tag, dem 27. Februar, sorgte Bill Gates bei Reddit für Aufsehen, als er erklärte, Kryptowährungen würden zum Kauf illegaler Drogen verwendet und hätten damit "Todesfälle auf ziemlich direkte Weise verursacht".

Anfang dieser Woche berichtete Cointelegraph, dass der Schöpfer der Krypto-Währung PRISM, Jurij Mayorow, in Moskau entführt und um 300 Bitmünzen beraubt wurde, mit einem Marktwert von ungefähr 3 Mio. US-Dollar zur Pressezeit, sowie um 20.000 US-Dollar in bar und um drei iPhones.