Zuckerberg: Treffen mit US-Demokraten wegen Facebooks Libra

Der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sich mit einigen US-amerikanischen Gesetzgeber getroffen. Bei diesem Treffen wurde er zum von Facebook geplanten Stablecoin-Projekt Libra intensiv ausgefragt.

Zuckerberg von demokratischen Gesetzgebern ausgefragt

Einem Artikel der Washington Post vom 19. September zufolge sagte der demokratische Senator Mark R. Warner, Zuckerberg sehe sich "durchgehend mit Bedenken im Zusammenhang mit dem Datenschutz und schlimmen Inhalten sowie der Frage, wie damit umgegangen wurde" konfrontiert. 

Der US-Senator sagte, dass spezifische Fragen zur Einführung des Libra von Facebook gestellt wurden. Die Kryptowährung war in den letzten Monaten im Fokus politischer Entscheidungsträger auf der ganzen Welt. Warner fügte hinzu:

"Eine Sache, über die ich mir große Sorgen mache, ist, dass der Facebook-Vertreter vor dem Senat, vor meinem Ausschuss, erklärte: 'Wissen Sie, wenn wir keine behördliche Genehmigung in Amerika bekommen, werden wir ihn nicht herausbringen' [...] Nun deuten viele Indizien darauf hin, dass Facebook ihn zunächst in anderen Ländern herausbringen könnte. ... also sagt hier jemand nicht die Wahrheit."

Warner zeigte sich überzeugt davon, dass Zuckerberg die Bedenken der US-Politiker ernst nehme, fügte aber hinzu:

"Ich bin mir immer noch nicht hundertprozentig sicher, ob sie glauben, dass sie ihn ohne eine Zulassung durch die US-Regierung herausbringen können."

Senator Richard Blumenthal, der bei dem Treffen am 18. September ebenfalls anwesend war, sagte, er begrüße "das starke, konstruktive Interesse von Herrn Zuckerberg". Er erklärte außerdem:

"Wir haben über einige der schwierigsten Herausforderungen für die Technologiebranche gesprochen. Darunter auch die Wahrung der Wahlsicherheit und des Verbraucherdatenschutzes, die beide wiederholt verletzt wurden. Ich habe mich auf die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Datenschutz konzentriert."

Zuckerberg will sich Unterstützung sichern

Cointelegraph berichtete bereits, dass Zuckerberg in Washington ist, um mit politischen Entscheidungsträgern über Datenschutz, Wettbewerb und Facebooks Umgang mit politischen Inhalten zu diskutieren. 

Widerstand seitens europäischer Gesetzgeber

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire erklärte, dass Frankreich die Entwicklung des Libra auf europäischem Boden nicht zulassen würde. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz warnte unterdessen, dass die Politik keine parallelen Währungen akzeptieren könne.