Der Facebook-CEO Mark Zuckerberg wird sich am 23. Oktober vor dem Finanzdienstleistungsausschuss des US-Repräsentantenhauses über das vom Unternehmen geplante Stablecoin-Projekt Libra äußern.

Am 9. Oktober gab die Kongressabgeordnete Maxine Waters offiziell bekannt, dass Zuckerberg bei einer Kongressanhörung mit dem Titel "Eine Untersuchung zu Facebook und seinem Einfluss auf den Finanzdienstleistungssektor" erscheinen würde.

Entwicklungsstopp für Libra und Calibra

In der Ankündigung wird erklärt, dass Waters und andere Demokraten im Ausschuss im Juli einen Brief an Facebook geschickt hätten, in dem sie einen sofortigen Entwicklungsstopp für die Kryptowährung Libra und die digitale Wallet Calibra forderten.

In der Erklärung wird auch auf den Gesetzesentwurf mit dem Titel "Gesetz für die Heraushaltung von Tech-Riesen aus dem Finanzwesen" hingewiesen. Dieser hatte das Ziel, großen Technologieunternehmen die Lizenzierung als Finanzinstitut in den Vereinigten Staaten zu verbieten. In der Ankündigung heißt es:

"Der Gesetzesentwurf verbietet es großen Plattformen, wie etwa Facebook, als US-Finanzinstitut gechartert, lizenziert oder registriert zu werden (wie etwa von Steuerzahlern unterstützte Banken, Investmentfonds und Börsen) oder anderweitig mit solchen Finanzinstituten zusammenzuarbeiten."

Zuvor hatte sich der Calibra-CEO David Marcus im Juli 2019 in Anhörungen vor dem Finanzdienstleistungsausschuss und dem Ausschuss für Bankendienstleistungen des Senats über die potenziellen Vorteile von Libra geäußert. Ende September veröffentlichte Marcus eine Erklärung, in der er die Mängel bei Zahlungssystemen, wie etwa SWIFT und RT1, kritisierte.

Am 26. September behauptete Zuckerberg, dass die Firma beim Libra viel sorgfältiger vorgehe als bei ihren früheren Projekten.

In einer durchgesickerten Audio-Aufnahme aus einer Fragerunde zwischen Facebook-Mitarbeitern und Zuckerberg betonte der CEO, das man für den Libra einen konsultativen Ansatz wolle. Dabei erklärte er auch, dass eine private Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden substanzieller und weniger dramatisch sei als öffentliche Verfahren, wie etwa Anhörungen im Kongress.

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