BaFin-Präsident: Krypto-Regulierung konzentriert sich auf Finanzmarktstabilität und nicht den einzelnen Anleger

Der Präsident der BaFin, Felix Hufeld, sieht die Regulierungsaufgabe seiner Behörde nicht vorrangig im Anlegerschutz, sondern im Bewahren der Finanzmarktstabilität insgesamt, wie er in einer Rede am 7. Juni in Berlin darlegte.

In seinem Vortrag, der das disruptive Potential der Blockchain-Technologie in verschiedenen Anwendungsfeldern zum Thema hatte, zeichnete Hufeld ein relativ optimistisches Bild über deren Einsatzmöglichkeiten.

Die Aufgabe der Bafin sei der Verbraucherschutz und die Bewahrung der allgemeinen Finanzmarktstabilität, wobei bei ersterem nicht jeder Anleger vor “seinem Schicksal” bewahrt werden könne und die Regulierung nur auf systemische Gefahren auszurichten sei. Zum Vorgehen der BaFin sagte er:

“Deshalb haben wir im vergangenen November vor ICOs gewarnt und dabei auch auf die hohe Preisvolatilität von Krypto-Token hingewiesen. Wir werden nicht jeden einzelnen Anleger vor seinem Schicksal bewahren können, und das kann auch nicht Aufgabe staatlicher Aufsicht sein. Auch hier gilt die Maxime: Wir müssen dann aufsichtlich oder regulatorisch handeln, wenn die Finanzstabilität insgesamt bedroht wäre oder Verbraucher systematisch Schaden nehmen könnten.”

Die Blockchain-Technologie insgesamt beschrieb Hufeld als disruptiv, verwies aber auch darauf, dass ihre wirkliche Bedeutung erst zu einem späteren Zeitpunkt klar werden würde.

Er erinnerte dabei an die berühmte Fehleinschätzung des damaligen Microsoft-Chefs Bill Gates im Jahr 1991, in der dieser das Internet als überbewerteten Hype bezeichnete, nur um einige Jahre später die damit verbundenen Chancen zu erkennen.

Die Frage, was an Bitcoin und Blockchain nur Hype sei und was tatsächlich die Substanz habe, die Finanzmärkte disruptiv zu verändern, wollte Hufeld deshalb nicht abschließend beantworten. Der Bafin-Chef zeichnete aber insgesamt ein relativ positives Bild von der Blockchain-Technologie.

“Das disruptive Potenzial dieser Technologie reicht aber über das Kostensparen hinaus. Völlig neue Geschäftsmodelle könnten entstehen, an die weder Sie noch ich heute denken. Und täglich arbeiten viele Menschen daran, weitere Einsatzmöglichkeiten für die Blockchain zu finden und die Technik großflächig einzusetzen”.

Krypto-Token kämen aktuell jedoch als bekannteste Vertreter der Blockchain-Technologie eine besondere Bedeutung zu. Deren potentiell anonymen Einsatz bewertete der Bafin-Chef als “schlimmsten Fall”, weil dadurch Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ermöglicht würden. Als Regulierer und Aufseher müsste die BaFin jedoch “globale Vorgaben und international abgestimmte Aufsichtsstandards anstreben”.

Bereits im April hatte Hufeld in seiner Eröffnungsrede der BaFin-Tech 2018-Konferenz eine Regulierung von Kryptowährungen mit Augenmaß angemahnt und geäußert, dass Blockchain-Regulierung Risiken begrenzen müsse, ohne die damit verbundenen Chancen zu schmälern.

 

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