Der deutsche IT-Branchenverband Bitkom warnt in einer am 29. Januar veröffentlichten Stellungnahme angesichts von zahlreichen offenen Fragen zum Datenschutz vor Verzögerungen beim Einsatz der Blockchain-Technologie in Deutschland.
Bitkom wiederholt vor “Roundtable” seine Forderungen
Von einem am 30. Januar im Bundeswirtschaftsministerium stattfindenden Roundtable zum Thema Blockchain und Datenschutz erhoffe man sich deshalb “wichtige Weichenstellungen”.
Laut Patrick Hansen, Bereichsleiter Blockchain beim Bitkom, hat Blockchain-Technologie das Potenzial, “ganze Branchen grundlegend zu verändern”, und Deutschland die Chance, “eine führende Rolle in der Blockchain-Anwendung und -Entwicklung einzunehmen”.
Die vom Bundestag im letzten Jahr beschlossene Blockchain-Strategie zeige, dass die Bundesregierung “diese Chance erkannt” habe. Bestehende rechtliche Unsicherheiten müssten aber schnellstmöglich ausgeräumt werden.
Davon hänge ab, ob Anbieter Blockchain-Technologie und Anwendungen entwickeln und nutzen werden.
Weiterhin offene Fragen
Zu den ungeklärten Fragen schreibt der Bitkom:
“Beim Einsatz der Blockchain ist aufgrund der europäischen Datenschutzgrundverordnung unter anderem offen, ob die für die Technologie dringend notwendigen Hash-Werte und Public Keys als Daten mit Personenbezug gelten müssen und die Verarbeitung entsprechend datenschutzrechtlichen Anforderungen unterliegt. Auch ist offen, ob die für den Betrieb einer Blockchain notwendigen sogenannten Miner und Nodes datenschutzrechtlich als gemeinsam Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter gelten.”
Bereits im November 2019 hatte der Bitkom in einer Stellungnahme zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung einen konkreten Umsetzungsplan und eine Priorisierung der vorgesehen Maßnahmen gefordert.
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