Die Kryptobörse BitMEX hat ihren Verstoß gegen den Bank Secrecy Act (BSA) in den Vereinigten Staaten als „olle Kamellen“ aus dem Jahr 2020 abgetan. Das Unternehmen kündigte deshalb entsprechende Pläne an, eine beschleunigte Anhörung zur Strafzumessung zu beantragen, und gab an, dass keine weiteren Anklagen erhoben werden würden.
Am 10. Juli gab der US-Staatsanwalt Damian Williams in diesem Zusammenhang bekannt, dass BitMEX inzwischen zugegeben hat, Krypto-Dienstleistungen ohne ein adäquates Anti-Geldwäsche-Programm (AML) anzubieten.
Als Reaktion auf die dahingehende BSA-Anklage behauptete BitMEX, dass seine Gründer, Arthur Hayes und Benjamin Delo, sich bereits schuldig bekannt und ihre Strafen im Jahr 2022 gebüßt hätten.
Damals hatten die Gründer von BitMEX eingeräumt, dass sie es „vorsätzlich versäumt hatten, ein Anti-Geldwäsche-Programm einzurichten, umzusetzen und aufrechtzuerhalten“. Der Rechtsstreit führte zur Einführung von Verifizierungssystemen, um zu verhindern, dass US-Bürger BitMEX zukünftig nutzen können.
Klage gegen BitMEX abgegolten?
Sowohl Hayes als auch Delo hatten sich bereit erklärt, für die BSA-Verstöße von BitMEX jeweils 10 Millionen US-Dollar an Strafgeldern zu zahlen. Infolgedessen erwartet die Börse nun keine weiteren Geldstrafen vom US-Justizministerium (DOJ).
„Wir haben die BSA-Anklage akzeptiert, werden eine beschleunigte Anhörung zur Strafzumessung anstreben und argumentieren, dass keine weitere Geldstrafe verhängt werden sollte, da unsere Gründer bereits erhebliche Beträge im Rahmen der gegen sie erhobenen BSA-Anklage und im Rahmen unserer Vereinbarungen mit der CFTC und FinCEN im Jahr 2021 gezahlt haben.“
BitMEX erklärte daraufhin, dass ihre KYC-Maßnahmen (Know Your Customer) und AML-Programme mittlerweile von unabhängiger Seite geprüft worden seien. „Es erübrigt sich zu sagen, dass diese Anklage keine Auswirkungen auf unsere Geschäftstätigkeit hat“, schloss das Unternehmen.
Wie geht es weiter?
Delo wurde am 16. Juni wegen des Verstoßes gegen die BSA zu 30 Monaten auf Bewährung verurteilt, während Hayes am 21. Mai zu zwei Jahren auf Bewährung und sechs Monaten Hausarrest verurteilt wurde.
Die Staatsanwaltschaft hatte jedoch argumentiert, dass Delo eine mit Hayes vergleichbare Haftstrafe verbüßen sollte. Hayes hatte sich sechs Monate nach der ersten Anklageerhebung durch die Bundesanwaltschaft am 7. April freiwillig den US-Behörden auf Hawaii gestellt, worauf seine Anwälte erklärten:
„Herr Hayes ist freiwillig vor Gericht erschienen und freut sich darauf, diese ungerechtfertigten Anschuldigungen zu bekämpfen.“
In den USA ist das Bekenntnis zur Unterstützung der Geldwäsche ein strafbares Vergehen, das häufig mit einer Höchststrafe von fünf Jahren Gefängnis geahndet wird.
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