Chile: Anti-Monopolgericht setzt Offenhaltung von Kryptobörsen-Konten durch

Das chilenische Anti-Monopol-Gericht hat erneut Kryptowährungsbörsen vor Ort geschützt, indem sie Banken dazu zwang, ihre Konten offen zu halten, berichtete Diario Financiero am 2. Januar.

Laut einer kürzlichen Erklärung von Buda.com — einer der Kryptobörsen, die von zuvor geltenden Bankrestriktionen betroffen waren — hat das als Tribunal de Defensa de la Libre Competencia (TDLC) bekannte Anit-Monopolgericht eine Umfrage durchgeführt, bei der die meisten seiner Mitglieder zugunsten der Kryptofirmen stimmten.

Die nächsten Anhörungen sind für Februar geplant, bei dem das TDLC die Aussagen beider Parteien hören wird. An den Anhörungen nehmen chilenische Spitzenvertreter teil, darunter der Finanzminister des Landes, Felipe Larrain, der Wirtschaftsminister Jose Ramon Valente und der Präsident des Bankenverbandes des Landes, Segismundo Schulin-Zeuthen.

Die TDLC hat auf eine frühere Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Chile Anfang Dezember reagiert. Das oberste Gericht des Landes bestand darauf, dass Banken das Recht hatten, Dienstleistungen für Kryptobörsen nicht zu erbringen, da sie nicht durch das chilenische Recht geregelt sind und möglicherweise mit Geldwäsche in Verbindung stehen.

Infolgedessen wandten sich Banco del Estado und Itau Corpbanca — die Banken, die die Krypto-Konten schließen wollen — an das Anti-Monopolgericht und forderten sie auf, die Schutzmaßnahmen aufzuheben. In dem aktuellen Entschluss stellte die TDLC jedoch klar, dass das Urteil des Obersten Gerichtshofs keinen gerichtlichen Präzedenzfall schafft, um eine der vorherigen Entschließungen zu bestätigen.

Wie Cointelegraph bereits im März berichtet hat, behaupteten die Kryptobörsen CryptoMKT, Buda.com und OrionX, dass ihre Bankkonten von mehreren chilenischen Banken eingefroren worden sind. TDLC gewährte ihnen Schutz und der Finanzminister des Landes versprach, so bald wie möglich entsprechende Krypto-Vorschriften zu erlassen. Trotzdem behauptete Larrain im Dezember, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für Krypto noch nicht abgeschlossen sind.