Sammelklage gegen Ripple: Nicht-registriertes Wertpapier

Die Anwaltskanzlei Taylor-Copeland hat eine Sammelklage gegen Ripple Labs für den Verkauf von nicht registrierten Wertpapieren eingereicht. Das geht aus der offiziellen Beschwerde hervor, die gestern, am 3. Mai, eingereicht wurde. Die Klage richtet sich gegen Ripple, seine Tochtergesellschaft XRP II und den Ripple-CEO Brad Garlinghouse. In dieser heißt es, dass der Verkauf von XRP-Token durch Ripple einen Verstoß gegen US-amerikanische Wertpapiergesetze darstellt.

Der Beschwerde zufolge hat der Kläger, eine Einzelperson namens Ryan Coffey, 650 XRP am 5. Januar gekauft und am 18. Januar dieses Jahres für USDT verkauft, die er dann gegen US-Dollar eingetauscht hat, wobei er einen Verlust von rund 32 Prozent oder umgerechnet 461,27 Euro erlitten hat.

Einer der Punkte im Hauptteil der Klage ist, dass der Kläger aufgrund der Werbepraktiken von Ripple Labs, nämlich das Retweeten eines positiven Artikels über XRP und der Teilnahme von Garlinghouse auf Kryptokonferenzen, nicht erwartet hat, Geld bei seiner Investition zu verlieren:

"XRP-Käufer erwarten vernünftigerweise, Gewinne aus ihrem XRP-Besitz zu erzielen. Und die Beklagten selbst haben dieses Profitmotiv häufig hervorgehoben [...] Angesichts der Abhängigkeit von XRP-Verkäufen ist es nicht verwunderlich, dass Ripple Labs XRP aggressiv vermarktet, um die Nachfrage zu steigern, den Preis für XRP nach oben zu treiben und damit seine eigenen Gewinne zu erhöhen."

In der Sammelklage heißt es, dass die Beklagten sowohl gegen das Wertpapiergesetz als auch gegen das kalifornische Unternehmensgesetz verstoßen haben. Die Kläger, in deren Namen Coffey die Klage eingereicht hat und die "so zahlreich sind, dass eine Verbindung aller Mitglieder undurchführbar ist", fordern die Zahlung der Anwaltskosten, der Kosten für die Klage und Schadenersatz. Darüber hinaus fordern sie, dass das Gericht den Verkauf von XRP zum unregistrierten Wertpapierverkauf erklärt und die Beklagten daran hindert, weitere Wertpapiergesetze zu verletzen.

Tom Channick, ein Sprecher von Ripple, sagte gegenüber Cointelegraph in einer E-Mail heute, dass laut der Firma Ripple nach US-Recht kein Wertpapier sei:

"Wir haben den Tweet des Anwalts über eine kürzlich eingereichte Klage gesehen, die aber nicht bedient wurde. Wie bei jedem zivilrechtlichen Verfahren werden wir zu gegebener Zeit die Begründetheit oder die Nicht-Begründetheit der Vorwürfe bewerten. Ob XRP ein Wertpapier ist oder nicht, hat die SEC zu entscheiden. Wir sind weiterhin der Ansicht, dass XRP nicht als Wertpapier eingestuft werden sollte."

Obwohl die Geldsumme von umgerechnet 459 Euro, die laut der Beschwerde verloren wurde, relativ klein zu sein scheint, hat die Krypto-Twitter-Persönlichkeit WhalePanda auf Twitter angemerkt, dass die Höhe der verlorenen Summe nicht so wichtig ist:

Reddit-Nutzer, die auf dem Ripple-Subreddit kommentierten, äußern sich hauptsächlich negativ in Bezug auf die Durchführbarkeit der Klage. Der Nutzer sixhours8 schreibt etwa: "Ich habe Geld verloren, weil ich Angst hatte, den Zug zu verpassen. Das ist so ziemlich der Kern der Klage."

David Silver, ein Partner der Silver Miller Anwaltskanzlei, die bekannt für zahlreiche kryptobezogene Sammelklagen ist, kommentierte den Fall ebenfalls und sagte gegenüber Cointelegraph:

"Prozesse wie diese sind einfach private Kläger, die die Legitimität dieser Unternehmen testen. Als Krypto-Anwalt, der an die Rechenschaftspflicht glaubt, sollte die rechtliche Klarheit in der Branche begrüßt werden."

Ende April sagte der ehemalige Goldman-Sachs-Partner und US-Regulierungsbehördenmitarbeiter Gary Gensler, dass er glaube, dass sowohl XRP als auch Ethereum (ETH) nach US-Recht als Wertpapiere gelten sollten. Gensler sagte: "Es deutet bei beiden alles stark darauf hin - aber besonders bei Ripple - dass sie nicht-konforme Wertpapiere sind."

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