Das Parlament von Hongkong hat einen Zusatz zum bestehenden Gesetzesrahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML) und Terrorismusfinanzierung (CTF) verabschiedet, der nun auch Krypto-Dienstleister erfasst.
Der neue Zusatz formuliert ein neuartiges Lizenzverfahren für sogenannte „Virtual Asset Service Provider“ (VASPs), das ab dem 1. Juni 2023 in Kraft treten soll. Demnach würden Kryptobörsen zukünftig denselben Vorschriften wie traditionelle Finanzdienstleister unterliegen.
Jede Kryptobörse, die sich in Hongkong ansiedeln möchte, müsste zukünftig entsprechend strenge Auflagen im Hinblick auf Geldwäschebekämpfung und Anlegerschutz erfüllen, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Hongkong ist damit eines der ersten Länder, das mit einer Verschärfung der geltenden Regulierung auf den Kollaps der Kryptobörse FTX reagiert.
Im Nachgang des FTX-Skandals sind die Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt in die Kritik geraten, dass sie nicht ausreichend getan haben, um Anleger zu schützen. Umso lauter sind nun die Rufe nach strengeren Auflagen für Krypto-Dienstleister, damit sich ein ähnlicher Fall nicht wiederholt.
In einer aktuellen Konferenz hatte Eddie Yue, der Chef der Börsenaufsicht von Hongkong, zudem in Aussicht gestellt, dass demnächst auch der Anlegerschutz nochmal explizit nachgebessert werden soll.
Hongkong arbeitet schon seit längerem an der Gestaltung eines vollumfänglichen Gesetzesrahmens für Kryptowährungen. Unter dem Titel „Policy Declaration on the Development of Virtual Assets“ hatte die Regierung des Landes bereits einen ersten Entwurf zur Gestaltung eines solchen Gesetzesrahmens vorgestellt.
