Indiens Oberster Gerichtshof erhält Zentralbankenverbot von Krypto-Transaktionen

Der Oberste Gerichtshof von Indien hat entschieden, jenen Unternehmen, die vom dem Verbot der indischen Zentralbank (RBI) für Bankgeschäfte mit Kryptowährung betroffen sind, keine einstweiligen Verfügungen zu gewähren, wie Quartz India am 3. Juli berichtete.

Der Oberste Gerichtshof hat sich mit dieser Entscheidung erneut geweigert, Klagen gegen RBIs Rundschreiben vom 6. April anzunehmen, welches alle Banken angewiesen hatte, sich innerhalb von drei Monaten aus bestehenden Beziehungen mit Krypto-Börsen und Händlern zu lösen. Die Entscheidung soll am 6. Juli wirksam werden.

Die umstrittene Blockade der Zentralbank führte sowohl zu öffentlichen als auch von der Industrie angeleiteten Petitionen. Einige von ihnen appellierten an die Gerichte mit der Begründung, dass die Entscheidung verfassungswidrig sei.

Die Internet- und Mobil-Assoziation Indiens (IAMAI), die diverse Krypto-Börsen zu ihren Mitglieder zählt, hat die Position der RBI in Frage stellt und forderte heute eine frühzeitige Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof. Das Gericht hatte das Datum zunächst auf den 20. Juli gelegt, zwei Wochen, nachdem das Verbot in Kraft treten wird.

Bei einer vorausgegangenen Anhörung am 17. Mai soll die IAMAI gefordert haben, eine Präsentation gegen die Zentralbank einreichen zu dürfen. Nischal Shetty, der Geschäftsführer der Krypto-Börse WazirX, wird von Quartz India folgendermaßen zitiert:

"Wir hatten eine detaillierte Präsentation eingereicht, die der RBI ein klareres Bild davon gegeben hätte, was Blockchain ist, wie die Börsen funktionieren usw. Aber wir hatten keine Rückmeldung erhalten. Der Oberste Gerichtshof hat die RBI heute auch angewiesen, auf die von Unternehmen in den nächsten sieben Tagen abgegebenen Erklärungen zu reagieren. "

Ein Twitter-Post von einem Team indischer Anwälte, das mit Krypto-regulatorischen Analysen beschäftigt ist, hat bestätigt, dass der Oberste Gerichtshof die RBI aufgefordert hat "mit Gründen" auf die Präsentation der IAMAI zu reagieren. Der Oberste Gerichtshof wird sich in der erwähnten Anhörung vom 20. Juli die existierenden Petitionen anhören.

Ungeachtet ihrer harten Haltung gegenüber dezentralisierten Kryptowährungen soll die RBI angeblich über die Ausgabe einer eigene digitalen Zentralbankwährung (CBDC) nachdenken.

Einige bleiben optimistisch, was die Zukunft des Krypto-Systems betrifft, auch, da Ripples (XRP) Leiter für Infrastruktur-Innovation Anfang des Monats sagte, dass er von der RBI auf lange Sicht einen positiven Regulierungsrahmen erwartet.