Oberster Gerichtshof von New York erlaubt Bitfinex die Modifikation ihrer Anordnung

Richter Joel Cohen vom Obersten Gerichtshof von New York hat dem Antrag der Kryptobörse Bitfinex stattgegeben, eine gerichtliche Anordnung des New Yorker Generalstaatsanwalts (NYAG) zu verändern. Dies teilte Bitfinex am 16. Mai mit.

Gemäß der Ankündigung können Bitfinex und der angeschlossene Stablecoin-Betreiber Tether aufgrund der gerichtlichen Anordnung ihr normales Geschäft fortsetzen. Es heißt auch, dass die ursprüngliche Verfügung der NYAG in 90 Tagen abläuft und dass jeder Antrag auf Verlängerung in der Verantwortung der NYAG liegt. Cohen schrieb in seiner Entscheidung:

"... Der Gerichtshof ist der Ansicht, dass die einstweilige Verfügung auf die berechtigten Belange der OAG im Bereich der Strafverfolgung zugeschnitten sein sollte, ohne die berechtigten Geschäftstätigkeiten der Befragten unnötig zu beeinträchtigen."

Die NYAG behauptete ursprünglich, dass Bitfinex 760 Millionen Euro verloren habe und Gelder von Tether verwendete, um das Defizit zu vertuschen. Bitfinex antwortete daraufhin auf die Behauptungen und erklärte, sie seien "mit Ungenauigkeiten und falschen Behauptungen gefüllt".

Mit dem Antrag können Bitfinex und Tether zwar ihre Geschäftstätigkeit fortsetzen, sie müssen jedoch auch Informationen über einen Kredit und Dispokredite abgeben. Die Entscheidung von Cohen verbietet Tether außerdem, Vermögenswerte an Bitfinex oder andere Parteien zu verleihen, Reservefonds an Mitarbeiter zu verteilen oder von der NYAG vorgelegte Dokumente zu ändern.

In seiner Ankündigung äußerte sich Bitfinex optimistisch in Bezug auf die Entscheidung und erklärte:

"Dieser Anordnung ist ein Sieg in der laufenden Verteidigung unseres Geschäfts gegen die New Yorker Generalstaatsanwaltschaft."