Kraken: Vorgeschlagene Wertpapier-Rahmen ungeeignet für Regulation von Kryptobörsen

Die kanadische Börse Kraken hat ein Papier veröffentlicht, in dem sie gegen die vorgeschlagene Regulierung von Krypto-Assets durch die Canadian Securities Administrators (CSA) und die Investment Industry Regulatory Organization of Canada (IIROC) argumentiert. Die Börse teilte seine Kommentare in einem offiziellen Twitter-Post am 16. Mai.

Kraken sagt, dass der vorgeschlagene Rahmen die vertragliche Vereinbarung zwischen einer Vermittlungsstelle und einem Vermittlungsnutzer als Wertpapier betrachtet. Kraken bestreitet, dass diese Verträge Wertpapiere darstellen:

„... die meisten seriösen Börsen fungieren als Verwahrer. Als solches sind die Vermögenswerte rechtlich Eigentum des Kunden und nicht das des Börsenbetreibers. Dies bedeutet kritisch, dass das Interesse des Kunden nicht aus dem zugrunde liegenden Vermögenswert abgeleitet wird – es IST der zugrunde liegende Vermögenswert. Die Anwendung eines Wertpapierrechtsrahmens ist dementsprechend sowohl unnötig als auch für diese Struktur unangemessen.“

Die Autoren nannten die folgenden vier Vertragsbestimmungen als notwendige Voraussetzungen für die Behauptung, dass Börsennutzer tatsächlich ihre Krypto-Assets besitzen und diese Assets daher nicht dem Wertpapierrecht unterliegen:

“1. Vertragsbedingungen, aus denen hervorgeht, dass es sich um ein Verwaltungsverhältnis handelt; 2. Der Kunde hat das Recht, jederzeit über die Vermögenswerte zu verfügen, indem er diese weg von der Börse überträgt. 3. Vertragsbedingungen für die Abschaffung des Basiswerts; 4. In Bezug auf Bankkonten, die Kundengelder halten, die Bezeichnung des Bankkontos als "zugunsten" (FBO) oder "Depot" oder eine ähnliche Formulierung."

Kraken beleuchtet auch einer Reihe von Sicherheitsrisiken, die die Aufsichtsbehörden betreffen, indem erklärt wird, dass ein Laissez-Faire-Ansatz dem Börsenraum besser dient als die Umsetzung direkter Regulierungsrichtlinien:

„Ohne den Prüfstein der Regulierung entwickeln die Börsen Proof-of-Reserve-Techniken, erhalten SOC-Zertifizierungen und verbessern ihre Sicherheit und internen Kontrollen. Da immer mehr Börsen diese Funktionen nutzen, steigen die Wettbewerbserwartungen für alle Börsen – zum Besseren.“

In den Vereinigten Staaten haben kürzlich mehrere Kongressmitglieder das Token Taxonomy Act wieder eingeführt, das Kryptowährungen von den Sicherheitsbestimmungen ausschließen soll. Das vorgeschlagene Gesetz ist eine überarbeitete Version des Gesetzes von 2018. Es würde als Änderung des Securities Act von 1933 und des Securities Act von 1934 dienen.