Südkorea steht vor Verabschiedung von neuem Krypto-Gesetz

Das südkoreanische Parlament hat ein neues Gesetz verabschiedet, das eine rechtliche Grundlage für Kryptowährungen schaffen würde. Der Gesetzentwurf kategorisiert virtuelle Währungen als digitale Vermögenswerte und würde dementsprechend rechtliche Klarheit und Transparenz für die südkoreanische Kryptobranche bedeuten, wie die Zeitung Korea JoongAng Daily am 27. November berichtet.

Laut Bericht wurde der Gesetzentwurf nun vom Parlament verabschiedet, muss allerdings noch vom Rechtsausschuss geprüft werden. Sollte der Rechtsausschuss das Gesetz in letzter Instanz verabschieden, dann wird es im Laufe des Jahres 2020 in Kraft treten.

Krypto-Unternehmen müssen sich bei der FSC registrieren

Unter dem neuen Gesetz wären alle südkoreanischen Krypto-Unternehmen dazu verpflichtet, sich bei der Aufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen (FSC) zu registrieren. Damit würden sie dann automatisch auch unter deren Aufsicht fallen.

Um jedoch als Krypto-Unternehmen zugelassen zu werden, müssen die betreffenden Unternehmen zunächst ein Zertifikat für Informationssicherheit von der südkoreanischen Behörde für Internetsicherheit ausgestellt bekommen.

Gesetz zielt auf Geldwäschebekämpfung ab

Wie die FSC erklärt, könnte das neue Gesetz dafür sorgen, dass die Kryptobranche an Transparenz gewinnt und sich dadurch leichter als legitime Anlageklasse etabliert. Dementsprechend verlangt die Aufsichtsbehörde den Unternehmen der Branche aber auch ab, dass sie sich für die Bekämpfung von Geldwäsche und anderen illegalen Aktivitäten einsetzen.

Des Weiteren müssen Krypto-Unternehmen Überwachungssysteme für ihre Transaktionen gemäß den neuen Richtlinien des Arbeitskreis Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung (FATF) installieren. Firmen, die kein solches System einrichten, müssten mit beträchtlichen Strafen rechnen, wie es in dem Bericht heißt.

Das neue Gesetz ist nicht der erste Versuch der südkoreanischen Politik, einen rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche zu etablieren. So hatten die Aufsichtsbehörden Anfang 2018 bereits den anonymen Handel von Kryptowährungen verboten, damit die Kryptobranche zumindest ansatzweise den nationalen Gesetzen für Geldwäschebekämpfung und Informationsoffenlegung nachkommt. Im Juni 2018 hat die FSC dann zusätzlich Richtlinien herausgegeben, die der Branche bei der Einhaltung der entsprechenden Vorschriften helfen sollen.