Thailand: Gesetzesrahmen für Kryptowährungen tritt in Kraft

Ein regulatorischer Rahmen für Kryptowährungen ist per Königsdekret in Thailand in Kraft getreten, wie die Bangkok Post am Sonntag, den 13. Mai berichtete. Das Gesetz beinhaltet 100 Sektionen und wurde gestern in dem royalen Amtsblatt des Landes veröffentlicht. Es definiert Kryptowährungen als "digitale Wertanlagen und digitale Token" und unterstellt sie der juristischen Gewalt der thailändischen Wertpapierkommission (SEC).

Laut dem in der Bangkok Post zitierten Finanzminister Apisak Tantivorawong sollen die neuen Maßnahmen weder Kryptowährungen noch Initial Coin Offerings (ICOs) verbieten. Sein Statement unterstützt insofern die Position der Thai SEC, die sich für ICOs ausspricht, solange diese reguliert werden.

Durch das Inkrafttreten des Königsdekrets muss ich nun jeder Verkäufer von digitalen Wertanlagen oder Token innerhalb von 90 Tagen bei der SEC registrieren lassen, andernfalls fällt eine Strafe an. Diese beläuft sich auf mindestens 500.000 Baht (rund 13.110 Euro) bzw. die zweifache Summe der unautorisierten digitalen Transaktion. Unautorisierte Verkäufer müssen mit Gefängnisstrafen von bis zu zwei Jahren rechnen.

Das Finanzministerium und die als Börsenaufsicht auftretende Wertpapierkommission weiten aktuell das bestehende Rahmenwerk aus, so dass alle inländischen Krypto-Börsen aber auch unabhängige Krypto-Broker und -Händler sich bei den relevanten Autoritäten registrieren, wie es das Königsdekret fordert.

Der Minister Tantivorawong betonte, dass sich die Maßnahmen sich auf den Investorenschutz konzentrieren und davon abhalten sollen, dass Kryptowährungen für kriminelle Aktivitäten, Geldwäsche oder Steuerhinterziehung missbraucht werden.

Seit einem ersten Entwurf im März war das jetzt veröffentliche Dekret diverse Mal revidiert worden. In Erwartung einer endgültigen Regulierung hatte die thailändische Zentralbank im Februar dieses Jahres inländischen Banken jeglichen Handel und Investitionen in Krypto verboten. Im gleichem Monat sorgten Unsicherheiten kurzzeitig dafür, dass die thailändische Börse für digitale Wertanlagen (TDAX) ICO-Geschäfte und -Registrierungen auf Eis legte. Krypto-Börsen im Allgemeinen durften abgesehen davon uneingeschränkt ihren Geschäften nachgehen. Ende März veröffentliche das Ministerium dann da ungeduldig erwartete, fertiggestellte Steuer-Rahmenwerk für Kryptowährungen.