Berliner Urteil ebnet Weg für ersten deutschen Bitcoin-Geldautomaten

In der Münchner Spielhalle “monte24” ist der erste erste Bitcoin-Automat Deutschlands in Betrieb genommen worden, berichtete die Münchner Abendzeitung am 30. Oktober.

Wie das Blatt schreibt, können Besucher nach der Angabe ihres Namens und Geburtsdatums sowie einem Scan des Personalausweises Euro in Bitcoins wechseln.

Den Weg frei gemacht für den ersten deutschen Bitcoin-Automaten hatte ein Urteil des Berliner Kammergerichts vom 25. September. Der gewerbsmäßige Handel mit Bitcoin ohne ausdrückliche Erlaubnis durch die Behörden ist laut dem Urteilsspruch nicht strafbar.

Dem Verfahren war eine Entscheidung des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vorausgegangen, welches den Betreiber der inzwischen eingestellten Bitcoin-Börse Bitcoin-24 zunächst zu einer Geldstrafe verurteilt hatte. Bei dem Revisionsverfahren am Kammergericht Berlin hatte dieser jedoch Recht bekommen, womit die bislang gängige Praxis hinfällig ist, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den rechtlichen Status von Bitcoin und anderen Kryptowährungen exklusiv regeln kann.

Bitcoin-Geldautomaten sind in vielen Ländern bereits sehr verbreitet, unter anderem auch in Österreich, wo bereits 244 derartige Geräte in Betrieb sind. Die Alpenrepublik ist damit in Europa führend und weltweit auf Platz drei noch vor Großbritannien.

Der Österreichische Bitcoin-Geldautomatenbetreiber Cointed bemüht sich bereits seit über zwei Jahren vergeblich um eine BaFin-Lizenz zum Aufstellen von Bitcoin-Automaten auch in Deutschland. Bis zu einer eindeutigen Regulierung durch neue Gesetze, wie sie der BaFin-Chef nach dem Berliner Urteilsspruch forderte, ist der Weg für Bitcoin-Geldautomaten damit vorerst frei.