CFTC über Krypto-Regulierung: Innovation nicht im Keim ersticken

Der Vorsitzende der US-Regulierungsbehörde CFTC hat dazu aufgerufen, eine "auf Prinzipien basierte Regulierung" für Kryptowährungen einzuführen.

Heath Tarbert, der im Juli 2019 zum Nachfolger des ehemaligen Vorsitzenden J. Christopher Giancarlo ernannt wurde, erklärte, dass ein solcher Ansatz bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte eine Entwicklung und Beobachtung ermöglichen würde. Dann könnte es angebracht sein, gezieltere Regeln einzuführen. Tarbert hat sich so zur Krypto-Regulierung in einem Meinungsartikel geäußert, der auf der CFTC-Webseite am 19. November veröffentlicht wurde.

In der Erklärung betonte Tarbert, dass der Begriff "auf Prinzipien basierte Regulierung" nicht bedeute, die Angelegenheit nur oberflächlich anzugehen oder zu deregulieren. Dieser sei tatsächlich "weit davon entfernt". Der Vorsitzende erläuterte, dass ein solcher Ansatz sich nicht auf detaillierte Regeln sondern eher auf hochrangige und "weitgefasste Grundsätze" stütze, um Normen für regulierte Unternehmen und Produkte festzulegen.

"Wenn man 10.000 Vorschriften aufsetzt, macht man jeglichen Respekt vor dem Gesetz zunichte"

Um seinen Standpunkt deutlich zu machen, zitierte Tarbert den ehemaligen britischen Premierminister Winston Churchill: "Wenn man 10.000 Vorschriften aufsetzt, macht man jeglichen Respekt vor dem Gesetz zunichte." 

Nach Ansicht des Vorsitzenden sollten die Regulierungsbehörden zunächst die Folgen und potenziellen Risiken im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten vollständig identifizieren, bevor sie Regeln aufsetzen. "Wir wollen sicherlich nicht zu streng sein und Innovationen im Keim ersticken", so Tarbert. Dazu erklärte er:

"Angesichts des rasanten Wachstums der Innovation und der Märkte dahinter würde ein Ansatz auf der Grundlage von Prinzipien bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte und anderer Fintech-Produkte eine Entwicklung und Beobachtung ermöglichen. Wenn wir die Folgen und potenziellen Risiken im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten vollständig identifiziert haben, werden wir möglicherweise maßgeschneiderte und zielgerichtete Regeln oder eine ausgewogenere Kombination von Prinzipien und Regeln erlassen müssen.

Bereitschaft zu Innovation bedeutet nicht Toleranz von Betrug

Tarbert zeigte sich zwar unterstützend im Hinblick auf die Entwicklung der neuen Technologie, hat sich aber auch die Risiken im Zusammenhang mit dieser Branche intensiv beschäftigt. "Unsere Bereitschaft zu Innovationen darf nicht mit einer Toleranz von betrügerischem Verhalten oder einem oberflächlichen Ansatz verwechselt werden", so die Führungskraft. Laut Tarbert seien digitale Vermögenswerte von einzigartigen Risiken, wie etwa Betrug und Hackangriffen bedroht. Solche Angriffe könnten zu Diebstahl oder Verlust führen.

Er fügte hinzu, dass die CFTC nun prüfe, wie die grundlegenden Aspekte einer auf Prinzipien basierten Regulierung auf Kryptobörsen und Clearingstellen angewendet werden könnten.

Ehemaliger CFTC-Vorsitzende: Hauptsache kein Schaden durch Krypto

Tarberts positive Kommentare in Bezug auf diese Industrie erinnern an die Haltung seines Vorgängers Giancarlo. Im September 2018 argumentierte dieser, dass Krypto einen Ansatz verfolgen sollte, bei dem die Vermeidung von jeglichem Schaden im Vordergrund stehen sollte, um zu wachsen. Dabei wurde die Branche mit den Anfängen des Internets verglichen.

Ende Oktober 2019 hat die Kommission ihre Fintech-Forschungseinheit LabCFTC zu einem unabhängigen Büro gemacht. Seit der Beförderung erstattet das Fintech-Zentrum der CFTC direkt Bericht an Tarbert.