Niederländisches Gericht entscheidet: Bitcoin ist ein rechtlicher

Ein niederländisches Gericht stuft Bitcoin als "übertragbaren Wert" ein, nachdem das Gericht zugunsten eines Klägers entschied, dem 0,591 Bitcoins (BTC) zustanden. Das geht aus einem veröffentlichten Gerichtsdokument vom 31. März hervor.  

Die Klage wurde in einem niederländischen Gericht von Herrn J.W. de Vries am 2. Februar 2018 gegen Koinz Trading BV, eine nichtöffentliche Gesellschaft eingereicht. Diese wurde zuvor von einem Gericht in Midden-Nederland zur Zahlung von Mining-Erträgen in Höhe von 0,591 BTC, die dem Kläger zustanden oder zu einer Strafzahlung von maximal 10.000 € aufgefordert.

Aufgrund der Nichteinhaltung der Verpflichtung des Unternehmens, die erforderliche Summe in BTC zu zahlen, ordnete das Gericht an, dass das Unternehmen entweder bezahlt oder für zahlungsunfähig erklärt wird.

Das Gerichtsurteil erklärt ausdrücklich, dass Bitcoin alle Merkmale eines "Eigentumsrechts" aufweist und daher ein Anspruch auf Übertragung von BTC auf Grundlage von Eigentumsrechten rechtens ist:

"Bitcoin besteht nach Angaben des Gerichts aus einer einzigartigen, digital verschlüsselten Reihe von Zahlen und Buchstaben, die auf der Festplatte des Computers des Rechteinhabers gespeichert sind. Bitcoin wird "geliefert", indem Bitcoins von einer Wallet an eine andere Wallet gesendet werden. Bitcoins sind eigenständige Wertdateien, die im Fall einer Zahlung vom Zahler direkt an den Zahlungsempfänger übermittelt werden. Daraus folgt, dass ein Bitcoin einen Wert darstellt und übertragbar ist. Nach Auffassung des Gerichts weist es damit Merkmale eines Eigentumsrechts auf. Ein Zahlungsanspruch in Bitcoin ist daher als ein Anspruch auf Verifizierung anzusehen."

Das Gericht entschied, dass zwischen Herrn Vries und Koinz Trading BV zweifellos ein Vertrag bestand: Da die Verpflichtungen in BTC übernommen wurden, sollte der Betrag auch mit derselben Währung zurückgezahlt werden. Das Gericht betrachtet das Rechtsverhältnis als eine zivilrechtliche Zahlungsverpflichtung. 

Während das niederländische Gericht möglicherweise kleine Schritte unternimmt, damit Kryptos als Währung anerkannt werden, erkennen andere Organisationen diese nicht als solches an. Das G20-Gremium für Finanzstabilität (FSB) veröffentlichte am 20. März ein Dokument, in dem es heißt, dass das FSB Kryptowährungen als Vermögenswerte und nicht als Währung ansieht. Das Dokument besagt, dass Kryptowährungen "Merkmale einer souveränen Währungen fehlen".

Letzten Monat sagte der Gouverneur der Bank von England, Mark Carney , dass "Kryptowährungen haben bisher so gut wie versagt, wenn es um die... traditionellen Aspekte des Geldes geht. Die Tatsache, dass sie überall auf der Welt sind, machen sie nicht zum Wertspeicher. Niemand nutzt sie als Tauschmittel."

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