Zuwachs an CFTC-Vollstreckungsmaßnahmen betrifft auch Kryptowährungen

Christopher Giancarlo, Vorsitzender der amerikanischen Aufsichtsbehörde für Future- und Optionsmärkte (CFTC), sagte am 2. Oktober in einer Rede, dass die Anzahl der Vollstreckungsmaßnahmen und Bußgelder sich im letzten Fiskaljahr deutlich erhöht hat.

Giancarlo hielt seine Ansprache beim Economic Club of Minnesota, wo er anmerkte, dass das vergangene Fiskaljahr, das am 30. September zu Ende gegangen war, wohl zu „den Heftigsten in der Geschichte der CFTC“ gehörte.

Die CFTC setzte in diesem Jahr insgesamt 83 Vollstreckungsmaßnahmen in Gang, was einem 25%igen Zuwachs gegenüber den vergangenen 3 Jahren entspricht. Die CFTC hat dabei mehr als 900 Mio. US-Dollar an Strafzahlungen angeordnet.

Des Weiteren hat die Behörde gerichtliche Vergleiche im Rahmen von 30 – 90 Mio. US-Dollar erwirkt, die im Zusammenhang mit Manipulation des Referenzzinssatzes standen. Unter den angeklagten Instituten befanden sich unter anderem JPMorgan Chase & Co., Deutsche Bank und Bank of America. Außerdem fügte Giancarlo hinzu, dass im letzten Jahr auch Kryptowährungen ins Blickfeld der Vollstreckungsmaßnahmen geraten sind:

„Wir scheuen uns nicht davor, diese Fälle vor Gericht zu bringen, da wir in diesem Bereich entscheidende Prozesssiege einfahren konnten, darunter auch ein Präzedenzfall in einem Gerichtsverfahren zu Bitcoin (BTC) Betrug.“

Der Vorsitzende hob zusätzlich noch die Zusammenarbeit zwischen den Behörden hervor. So konnte man gemeinsam Anklage gegen den auf den Marshallinseln sitzenden Wertpapierhändler „1 pool Ltd.“ und dessen Projekt „1broker.com“ erheben:

„Wir haben den entsprechenden Teil beigetragen, der die gehandelten Derivate betraf, die Börsenaufsicht (SEC) hat sich um das Aktiengeschäft gekümmert, während Justizministerium (DOJ) und Bundeskriminalamt (FBI) den Strafantrag ausgestellt und umgesetzt haben, indem die betreffende Seite beschlagnahmt und abgeschaltet wurde.“

Zuvor hatte dieses Jahr ein verdeckter Ermittler des amerikanischen Bundeskriminalamtes (FBI) sogenannte Swaps (Derivat) von 1broker erworben, die allerdings nicht den geltenden Bestimmungen der amerikanischen Aktiengesetze entsprachen. Daraufhin hatten die CFTC und die Börsenaufsicht (SEC) entsprechende Beschwerden gegen das Unternehmen eingelegt.

Im August hatte die CFTC den Betreiber der CabbageTech Corp permanent gesperrt, da dieser zuvor schon wegen „Betrug und Veruntreuung in Verbindung mit dem Handel von Bitcoin und Litecoin (LTC)“ angeklagt war. Obwohl Patrick McDonnell, der betroffene Betreiber, argumentierte, dass die CFTC nicht befugt sei, sein Unternehmen zu maßregeln, entschied das zuständige Gericht zu Gunsten der Behörde.