US-SEC, FinCEN, CFTC: Gemeinsame Warnung vor illegaler Krypto-Nutzung

Die Vorsitzenden der drei wichtigsten Finanzaufsichtsbehörden der Vereinigten Staaten haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie Krypto-Nutzer zu Maßnahmen gegen Geldwäsche (AML) und gegen Terrorismusfinanzierung (CFT) ermahnen.

Alle für einen, einer für alle

Die Erklärung vom 11. Oktober ist ein seltenes Beispiel für eine gemeinsame Aktion der Regulierungsbehörden für Futures und Optionen (CFTC), für Finanzkriminalität (FinCEN) und Wertpapiere (SEC).

In der Erklärung ermahnen die Regulierungsbehörden Kryptohändler an ihre Meldepflicht nach dem Bankgeheimnisgesetz, insbesondere in Bezug auf die illegale Nutzung von Krypto. Diese sei in letzter Zeit für die Regulierungsbehörden eine Priorität gewesen. Im Hinblick auf die Gesetze zu AML und CFT heißt es in der Erklärung: 

"Unter diese AML/CFT-Verpflichtungen fallen die Verpflichtung zur Einrichtung und Umsetzung eines wirksamen Maßnahmenkatalogs zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML-Programm) sowie die Anforderungen hinsichtlich der Buchführung und Meldung. Das schließt auch die Anforderungen hinsichtlich der Meldung verdächtiger Aktivitäten mit ein."

Die Erklärung wurde vom CFTC-Vorsitzenden Heath Tarbert, dem FinCEN-Direktor Kenneth A. Blanco und dem SEC-Vorsitzenden Jay Clayton unterzeichnet.

Kürzliche Maßnahmen der US-Regulierungsbehörden

Am 10. Oktober sagte Heath Tarbert auf einer Konferenz, dass er Ether (ETH) als Wertpapier betrachte und prognostizierte, dass der Handel mit ETH-Futures bald möglich werde.

Am 10. Oktober lehnte die SEC auch den von Bitwise vorgeschlagenen börsengehandelten Bitcoin-Fonds (BTC-ETF) ab. Im Konkurrenzkampf um den ersten BTC-ETF, der von der US-Regulierungsbehörde zugelassen ist, gibt es noch keinen Gewinner.

Am 11. Oktober wurde ein Entwurf des IRS-Formulars 1040 für dieses Geschäftsjahr mit neuen Fragen öffentlich. Darin ist auch eine neue Meldepflicht für Krypto-Vermögenswerte vorgesehen: 

"Haben Sie im Jahr 2019 zu irgendeinem Zeitpunkt finanzielle Anteile an einer virtuellen Währung erhalten, verkauft, gesendet, getauscht oder anderweitig erworben?"