Das Blockchain-Unternehmen Ripple bekommt mehr und mehr Unterstützung aus Kryptobranche und Finanzwesen im anhaltenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC.
So hat Ripple-CEO Brad Garlinghouse am 4. November am 4. November stolz bekanntgegeben, dass die Anzahl der Unternehmen, Entwickler, Kryptobörsen und Interessenverbände, die sich offiziell für seine Firma aussprechen, inzwischen auf 12 gestiegen ist.
Entsprechend wird der Stapel der sogenannten „Amicus-Briefe“ immer größer, wie Ripple-Chefanwalt Stuart Alderoty feststellt.
Amici Curiae sind im amerikanischen Rechtssystem eine Art „sachkundige Dritte“, die ein Gerichtsverfahren durch relevante Informationen ergänzen können. Der Amicus-Brief ist wiederum ein wortwörtlicher Brief, über den dieser sachkundige Dritte gegenüber dem Gericht zum Verfahren Stellung beziehen kann. Der Amicus Curiae darf dabei für eine der beiden Seiten Partei ergreifen, indem zum Beispiel ein Amicus-Brief eingereicht wird.
„Es ist ungewöhnlich (wie mir gesagt wurde), dass das zu diesem Zeitpunkt im Verfahren passiert“, wie sich Garlinghouse über die Unterstützung freut.
For those of you keeping count, 12 (!) amici briefs submitted. It’s unprecedented (I’m told) to have this happen at this stage. They each explain - in their own unique way - the irreparable harm the SEC will do to every facet of the US crypto economy if it gets its way. https://t.co/Na9fWq3GvO
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) November 3, 2022
Angesichts dieser Entwicklungen hat die SEC am 3. November beantragt, die Frist für ihre Reaktionen auf die Briefe auf den 30. November auszuweiten. Gleichsam wurde die vorsitzende Richterin Analisa Torres darum gebeten, dass alle weiteren Amicus-Briefe spätestens bis zum 11. November vorliegen müssen.
Alderoty mokiert sich über die beantragte Fristverlängerung der Börsenaufsicht, denn nach seiner Auffassung „braucht die Behörde mehr Zeit, um nicht zuzuhören oder sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, und stattdessen einfach weiter mit der Dampfwalze alles platt machen zu können“. Garlinghouse hatte zuletzt gehofft, dass der Prozess in der erste Jahreshälfte von 2023 sein Ende finden könnte, doch mit zunehmenden Beweisen könnte das Verfahren nochmal deutlich länger werden.
Den aktuellsten Amicus-Brief hat die Firma Cryptillian Payment Systems am 3. November eingereicht, wie Anwalt James K. Filan bestätigt.
#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP Cryptillian Payment Systems, an online digital wallet service for retail customers and commercial retail businesses using XRP, asks to file an Amicus Brief supporting Ripple's Opposition to the SEC's Motion for SJ.https://t.co/brFjNVmUmq
— James K. Filan 124k (beware of imposters) (@FilanLaw) November 3, 2022
Auch die Veri DAO hat sich am 3. November in die Liste der Unterstützer von Ripple eingereiht.
Zur langen Liste der Supporter, die Amicus-Briefe vorgebracht haben, gehören unter anderem die große Kryptobörse Coinbase, die Chamber of Digital Commerce, die Crypto Council for Innovation, die Blockchain Association, Valhil Capital, I-Remit, Spend The Bits, Tapjets, das Investor Choice Advocates Network (ICAN) und der XRP-Anleger John Deaton als Stellvertreter für 75.000 Anleger der firmeneigenen Kryptowährung XRP, die der eigentliche Gegenstand des Prozesses ist.
So hatte die US-Aufsichtsbehörde bereits im Dezember 2020 das Verfahren gegen Ripple angestrengt, in dem dem Blockchain-Unternehmen vorgeworfen wird, dass die Herausgabe von XRP einen unrechtmäßigen Wertpapierverkauf darstellt.
