BaFin-Chef Hufeld: Balance zwischen Förderung und Regulierung von Blockchain-Technologie bleibt Daueraufgabe

 

Der Chef der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin, Felix Hufeld, hat sich bei einer Grußrede auf der BaFin-Tech-Konferenz in Bonn am 11. September für einen Ausgleich zwischen Innovationsförderung und Regulierung von Blockchain-Technologie ausgesprochen.

Prinzip der persönlichen Verantwortung bleibt wichtig

Hufeld mahnte einerseits Regelungen bei dezentral organisierten technischen Lösungen, wie “Netzwerken auf DLT- oder Blockchain-Basis” an, welche bei automatisiert veranlassten unternehmerischen Aktivitäten das Prinzip der persönlichen Verantwortung aufrecht erhalten. Das damit zusammenhängende Problem beschrieb der BaFin-Chef mit folgenden Worten:

“Wem sollen wir hier einen Brief schreiben, etwa, wenn wir auf dem sensiblen Feld der Geldwäscheprävention tätig werden müssen?”

Als aktuell heiß diskutiertes Fallbeispiel in diesem Kontext stellte Hufeld hierbei einen Bezug zu Facebooks geplanter Stablecoin Libra her und bekannte, das Thema sei “auf der regulatorischen Agenda weit nach oben gerückt”:

“Egal, was aus Libra werden mag: Als Aufseher jedenfalls beobachten wir auch die Entwicklungen von Krypto-Assets sehr genau und reagieren, wo immer es uns notwendig erscheint.”

Ausgleich zwischen Innovation und Regulierung nötig

Dass es auf der anderen Seite auch fortlaufende technologische Innovationen bedarf, betonte der BaFin-Chef zum Ende seiner Rede ebenfalls. Die Herausforderung sei deshalb, in dieser sich schnell entwickelnden Welt die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. “Hier die richtige Balance zu finden”, bleibe “eine Daueraufgabe”.

Ab 2020 soll die BaFin im Bereich Krypto-Regulierung durch eine geplante Gesetzesänderung deutlich mehr Handlungskompetenzen bekommen. Ab dann werden in Deutschland tätige Krypto-Börsen und Wallet-Anbieter nur noch mit einer BaFin-Lizenz operieren dürfen.