Russland verschiebt Verabschiedung von Gesetz über Digitalwährungen

Die russische Staatsduma könnte die Verabschiedung des wichtigsten Kryptogesetzes des Landes mit dem Titel "Über digitale Finanzanlagen" bis zur Herbstsitzung verschieben, wie die lokale Nachrichtenagentur TASS am 9.Juli berichtete.

Die Duma erwäge, die Verabschiedung des Gesetzes auf die Herbstsitzung zu verschieben. Zwischenzeitlich hätten sich die Abgeordneten weitgehend auf ein Gesetz über Crowdfunding geeinigt, wie der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Finanzmärkte Anatoly Aksakov erklärte.

Aksakov erklärte außerdem, dass es den Regierungsmitarbeitern nicht gelungen sei, auf einen gemeinsamen Nenner im Hinblick auf das Schicksal digitaler Währungen in Russland zu kommen.

"Das Gesetz über digitale Finanzanlagen soll entscheiden, ob wir Kryptowährungen als Tauschmittel nach russischem Gesetz verbieten. Das würde bedeuten, dass es keine Tauschstellen oder Börsen geben wird, die Kryptowährungen verwenden. Wir haben noch keinen Konsens in dieser Frage erzielt. Wir müssen definieren, was Kryptowährung auf gesetzlicher Ebene ist. Dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder verbieten wir die Organisation einer Infrastruktur für den Kauf und Verkauf von Kryptowährungen in Russland oder erlauben eine solche."

Ursprünglich plante das Parlament des Landes, das Gesetz Ende Juni zu verabschieden. Zu dieser Zeit hat der stellvertretende russische Finanzminister Alexei Moiseev bekanntgegeben, dass die Behörden ein weiteres Gesetz für Initial Coin Offerings verabschiedet hätten, das im russischen Crowdfunding-Gesetz enthalten sein wird.

Ende Mai hatte Russland die Verabschiedung des Kryptogesetzes aufgrund der Aufforderung der Finanz-Taskforce gegen Geldwäsche (FATF) bereits einmal verschoben. Die FATF hatte den russischen Gesetzgebern damals angeordnet, die Terminologie im Bundesgesetz über die Regulierung von Krypto-Vermögenswerten zu erweitern. Das Land müsse demnach wichtige Branchenbegriffe, wie Kryptowährungen und Bitcoin (BTC), gesetzlich definieren.