Russland verschiebt Krypto-Regulierung erneut

Russland hat die Annahme der Krypto-Gesetzgebung aufgrund einer Forderung der Geldwäsche-Taskforce (FATF) verschoben, wie die lokale Nachrichtenagentur TASS am 21. Mai berichtete.

Dem Bericht zufolge hat die FATF kürzlich den russischen Gesetzgebern angeordnet, die Terminologie im Bundesgesetz über die Regulierung von Krypto-Vermögenswerten zu erweitern. Das Land müsse demnach wichtige Branchenbegriffe, wie Kryptowährungen und Bitcoin (BTC), gesetzlich definieren.

Russlands wichtigstes Krypto-Gesetz, das den Namen "Über digitale Finanzanlagen" trägt, wurde im Mai 2018 vom russischen Parlament verabschiedet. Dieses wurde aber in die erste Lesephase zurückgeschickt, nachdem in Berichten das Fehlen wichtiger Schlüsselkonzepte, wie Krypto-Mining, kritisiert wurde.

Anatoli Aksakov, der Vorsitzende des Staatsduma-Finanzmarktausschusses, teilte mit, dass die russischen Behörden die zweite Lesung des Dokuments aufgrund der jüngsten Anordnung der FAFT verschieben mussten. Er fügte hinzu, dass der Gesetzgeber versucht habe, eine gewisse Terminologie in der Gesetzesvorlage gemäß einer "gewissen Haltung" der russischen Zentralbank zu vermeiden.

Aksakov erklärte, dass Russland die notwendige Terminologie in das Gesetz aufnehmen oder in einem separaten Gesetzentwurf festhalten werde.

Im Februar hatte der russische Präsident Vladimir Putin eine weitere Frist für den Staat gesetzt, digitale Vermögenswerte bis zum Sommer zu regulieren. Im Jahr 2018 hatte er bereits eine ähnliche Anordnung erlassen.

Der russische Premierminister und ehemalige Präsident Dmitri Medwedew hatte hingegen kürzlich behauptet, dass die Kryptoregulierung keine Priorität für die russische Regierung sei, da Kryptowährungen "an Popularität verloren haben".

Zuvor hatte das Cambridge Centre for Alternative Finance einen Bericht herausgegeben, in dem es heißt, dass das Fehlen einer einheitlichen globalen Terminologie für Krypto-Vermögenswerte ein wesentliches Hindernis für die Einführung klarer regulatorischer Richtlinien in der Branche darstelle.