Präsident von Usbekistan unterzeichnet Dekret zu Blockchain-Integration und Steuerbefreiung für Kryptowährungen

Der Präsident von Usbekistan hat einen Erlass über die Entwicklung und Integration von Blockchain-Technologie, Krypto-Assets und Krypto-Mining mit dem Ziel der Modernisierung der staatlichen Verwaltung und der Förderung der digitalen Wirtschaft seines Landes unterzeichnet. Das von Präsident Shavkat Mirziyoyev am 3. Juli unterzeichnete Dekret trägt den Titel "Über Maßnahmen zur digitalen Wirtschaftsentwicklung in der Republik Usbekistan".

Das Dokument beschreibt Blockchain, künstliche Intelligenz (KI), Supercomputer und Krypto-Aktivitäten als wichtige Entwicklungstrends der globalen digitalen Wirtschaft. Das Dekret fordert die Schaffung von Voraussetzungen für die Einführung einer "digitalen Ökonomie" in Usbekistan.

Gemäß der Verordnung werden das Regierungsbüro für Projektmanagement und das Ministerium für Entwicklung von Informationstechnologien und Kommunikation dazu aufgerufen, von 2018-2020 ein Programm zur Entwicklung von Blockchains  zu entwerfen und umzusetzen.

Ab dem 1. Januar 2021 sollen bei staatlichen Stellen Blockchains zur Überprüfung von Identifikationsinformationen, in Systeme der Unternehmensführung und in Clearingtransaktionen integriert werden. Unternehmen, die auf dem Gebiet der Krypto-Assets tätig werden wollen, einschließlich des Betriebs von Krypto-Börsen, müssen dafür spezielle Lizenzen erwerben. Das Dekret bezieht sich auf eine begrenzte Steuerregelung für Krypto-Assets:

"Der Umsatz von Krypto-Assets wird durch spezielle Rechtsakte geregelt. Die mit diesem Umsatz verbundenen Tätigkeiten sind nicht steuerpflichtig und die erhaltenen Einnahmen sind nicht in der Steuerbemessungsgrundlage enthalten."

Im Februar hatte Usbekistan angekündigt, seine Pläne zur Regulierung von Blockchain und Kryptowährungen bis September 2018 zu veröffentlichen und dass im Juli ein "Blockchain Skill Center" in Betrieb genommen werden soll. Das Zentrum soll Berichten zufolge "Bedingungen für die Nutzung des Potenzials von Blockchains [formulieren], die berufliche Leistungsfähigkeit erhöhen und die einheimischen Entwickler bei der Implementierung unterstützen".

Im Frühjahr war in Kirgisistan, einem weiteren zentralasiatischen Land, ein Plan zur Digitalisierung von Patentdaten und zum Aufbau einer blockchainbasierten Datenbank für das staatliche Patentamt des Landes (KyrgyzPatent) mit Unterstützung des Russian National Intellectual Property Transactions Coordination Center (IPChain) veröffentlicht worden.